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Verfassungsgerichtsbarkeit und Gewaltenverbindung
- 260 Seiten, eBook
- ISBN 978-3-7046-7523-1 (Print)
- ISBN 978-3-7046-7546-0 (eBook)
- Erscheinungsdatum: 24. März 2016
41,40 €
inkl MwStVerfassungsgerichte zwischen Gewaltenteilung und Gewaltenverbindung
Der vorliegende Band untersucht Konstellationen verfassungsgerichtlicher Gewaltenverbindungen am Beispiel des österreichischen Verfassungsgerichtshofs sowie ausgewählter ausländischer Verfassungsgerichte. Zugleich vertieft er die theoretische Fragestellung nach der Stellung der Verfassungsgerichte als umstrittener "least dangerous branch" im Spannungsfeld von Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit.
Entgegen klassischen Vorstellungen von Gewaltenteilung üben Verfassungsgerichte zahlreiche Funktionen aus, die zu einer funktionalen Gewaltenverbindung mit anderen Staatsorganen führen. Paradigmatisch dafür sind Fälle "positiver" Gesetzgebung durch Verfassungsgerichte, aber auch ihre Abgrenzung von anderen Gerichten, insbesondere im Hinblick auf die Auslegung der Verfassung. Umgekehrt stellt sich die Frage, ob die Kerndomäne konzentrierter Verfassungsgerichtsbarkeit im Bereich der Normenkontrolle unter dem Einfluss europäischer Entwicklungen zunehmend Konkurrenz ausgesetzt ist.
Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper
Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre
Universität Innsbruck