1x1 des Datenschutzes für die Verwaltungspraxis

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2024, Band 11

Dörnhöfer, Stefanie

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 11
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 3291 Wörter, Seiten 517-522
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202406051701

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Der vorliegende Beitrag behandelt ausgewählte Fragen des Datenschutzes mit verfassungsrechtlichen Bezügen betreffend Gesetzesvorbehalt und Determinierungsgebot, Rollenverteilung und Rechtsschutz, die für die datenschutzrechtliche Verwaltungspraxis besonders relevant sind.
- Dörnhöfer, Stefanie
- datenschutzrechtliches Determinierungsgebot
- Rollenverteilung
- dualer Rechtszug
- Trennungsgrundsatz
- Art 4 Abs 1 lit b DSGVO
- Art 4 Abs 1 lit c DSGVO
- Art 19 Abs 1 B-VG
- ZVG 2024, 517
- Zweckbindung
- Art 22 B-VG
- Art 94 B-VG
- Art 18 B-VG
- Rechtsschutz
- Weiterverarbeitung
- Art 4 Z 7 DSGVO
- Amtshilfe
- Art 28 DSGVO
- personenbezogene Daten
- Art 79 DSGVO
- Art 77 DSGVO
- § 1 DSG
- Art 4 Z 8 DSGVO
- Verantwortlicher
- Übermittlung
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Art 90a B-VG
- Datenschutz
- § 76 Abs 4 StPO
- § 30 Abs 5 DSG
- Auftragsverarbeiter
- Art 29 DSGVO

Der vorliegende Beitrag behandelt ausgewählte Fragen des Datenschutzes mit verfassungsrechtlichen Bezügen betreffend Gesetzesvorbehalt und Determinierungsgebot, Rollenverteilung und Rechtsschutz, die für die datenschutzrechtliche Verwaltungspraxis besonders relevant sind.

Dörnhöfer, Stefanie

datenschutzrechtliches Determinierungsgebot
Rollenverteilung
dualer Rechtszug
Trennungsgrundsatz
Art 4 Abs 1 lit b DSGVO
Art 4 Abs 1 lit c DSGVO
Art 19 Abs 1 B-VG
ZVG 2024, 517
Zweckbindung
Art 22 B-VG
Art 94 B-VG
Art 18 B-VG
Rechtsschutz
Weiterverarbeitung
Art 4 Z 7 DSGVO
Amtshilfe
Art 28 DSGVO
personenbezogene Daten
Art 79 DSGVO
Art 77 DSGVO
§ 1 DSG
Art 4 Z 8 DSGVO
Verantwortlicher
Übermittlung
Verwaltungsverfahrensrecht
Art 90a B-VG
Datenschutz
§ 76 Abs 4 StPO
§ 30 Abs 5 DSG
Auftragsverarbeiter
Art 29 DSGVO

1x1 des Datenschutzes für die Verwaltungspraxis

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in der Gesetzgebung

Eröffnung der Tagung der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 2023

Vorwort zur Publikation der Vorträge der VM Tagung 2023

Legitimationszusammenhang im Organisationsmodell der Verwaltung

Legalitätsprinzip und Verordnungserlassung

Von der Amtsverschwiegenheit zur Informationsfreiheit

1x1 des Datenschutzes für die Verwaltungspraxis

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Zur Frage der Auswirkungen einer Mitwirkungspflichtverletzung auf die Entscheidungsfrist der Behörde sowie zur Mitwirkungspflicht iZm dem Nachweis des hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes nach § 10 Abs 1 Z 7 StbG

Voraussetzungen, unter denen gegen einen Beschluss des Disziplinargerichtes eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof zulässig ist

Zur Frage, ob mehrere Personen Lenker auf einem E-Scooter sein können

Entzug der Lenkberechtigung 2,5 Jahre nach Tatbegehung

Maßstab für die Verhängung von Schubhaft gegen Unionsbürger

Zur Frage des Verlusts der österreichischen Staatsbürgerschaft nach § 27 Abs 1 iVm Abs 2 StbG durch eine Willenserklärung der gesetzlichen Vertreter

Die Empfehlung des europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafen und des Menschenrechtsbeirats bezieht sich nicht lediglich auf „herkömmliche Anhaltung“, sondern au...

Zur Frage, ob die Inanspruchnahme von Mitteln der Wohnbauförderung für die Sanierung von allgemeinen Teilen eines Gebäudes bzw der darin neu errichteten anderen Wohnungen einer Kurzzeitvermietung entgegenstehen

Auslegung des Begriffs einer „anderen zufriedenstellenden Lösung“ iSd § 11 Abs 4 Z 1 Wr. NSchG

Zur Frage, ob der ORF der Auskunftspflicht iSd Art 20 Abs 4 B-VG unterliegt

Kostentragung nach § 40 Abs 3 TSchG

Verpflichtung der Auferlegung von Zutrittskontrollen und Überprüfungen bei Veranstaltungen nach dem TSchG

Voraussetzung des Gebrauchsabgabegesetzes 1966, dass Schanigärten „vor“ dem Geschäftslokal gelegen sein müssen

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1x1 des Datenschutzes für die Verwaltungspraxis

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Zur Frage der Auswirkungen einer Mitwirkungspflichtverletzung auf die Entscheidungsfrist der Behörde sowie zur Mitwirkungspflicht iZm dem Nachweis des hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes nach § 10 Abs 1 Z 7 StbG

Voraussetzungen, unter denen gegen einen Beschluss des Disziplinargerichtes eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof zulässig ist

Zur Frage, ob mehrere Personen Lenker auf einem E-Scooter sein können

Entzug der Lenkberechtigung 2,5 Jahre nach Tatbegehung

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