2. Freier Kapitalverkehr

Name: 2. Freier Kapitalverkehr
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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 9, September 2014, Band 28

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 28
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1202 Wörter, Seiten 517-519
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201409051701

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- EuGH, 10.04.2014, Rs C-190/12, (Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company/Dyrektor Izby Skarbowej w Bydgoszczy)
- WBl-Slg 2014/173
- Art 65, ferner 49 und 63 AEUV:
- Allgemeines Wirtschaftsrecht

EuGH, 10.04.2014, Rs C-190/12, (Emerging Markets Series of DFA Investment Trust Company/Dyrektor Izby Skarbowej w Bydgoszczy)
WBl-Slg 2014/173
Art 65, ferner 49 und 63 AEUV:
Allgemeines Wirtschaftsrecht

2. Freier Kapitalverkehr

Das Rücktrittsrecht gem §§ 11 ff FAGG – Überblick und ausgewählte Fragen

Neues an der Schnittstelle von Vergabe- und Beihilferecht

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Rechtsanwälte: Zur Möglichkeit, in anderem MS Rechtsanwalt zu werden und sodann als solcher im HeimatsMS zu arbeiten

Drittstaatsangehörige: Erforderliches Mindestalter, um als nachzugsberechtigter Familienangehöriger zu gelten, kann bereits bei Antragstellung vorausgesetzt werden

Drittstaatsangehörige: Auch bei Einwilligung des Drittstaatsangehörigen keine Unterbringung für die Zwecke der Abschiebung in gewöhnliche Haftanstalt

Drittstaatsangehörige: Drittstaatsangehörige sind auch dann in Abschiebungshaft zu nehmen, wenn die zuständige föderale Untergliederung über keine Hafteinrichtung verfügt

1. Grundrechte

2. Freier Kapitalverkehr

3. Geistiges Eigentum

4. Wettbewerb

4. Wettbewerb

Unwirksame Kettenarbeitsverträge

Keine Ruhetagsentschädigung

Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses – Diskriminierung wegen des Geschlechts

Zur Vollbeendigung einer beklagten GmbH

Zur Ausgeschlossenheit des beurkundenden Notars

Zur Zuständigkeit des OGH im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren; zur Verwechslungsgefahr von „IONIT“ und „IsoNit“

Zur Offenlegungspflicht nicht aktiver Gesellschaften

Zur Unterscheidungskraft der Marke „my TAXI“

Keine Unterscheidungs- und Kennzeichnungskraft der Wortbildmarke

Antragszurückziehung im Berufungsverfahren

Gewässerbeeinträchtigung im MinroG

Betriebszeit für gewerbliche Betriebsanlagen und Sperrstunde für das Gastgewerbe

Geschlossenes bebautes Ortsgebiet

Individualantrag betreffend Systemnutzungsentgeltsleistungen

Kundenservice

2. Freier Kapitalverkehr

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Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

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Drittstaatsangehörige: Erforderliches Mindestalter, um als nachzugsberechtigter Familienangehöriger zu gelten, kann bereits bei Antragstellung vorausgesetzt werden

Drittstaatsangehörige: Auch bei Einwilligung des Drittstaatsangehörigen keine Unterbringung für die Zwecke der Abschiebung in gewöhnliche Haftanstalt

Drittstaatsangehörige: Drittstaatsangehörige sind auch dann in Abschiebungshaft zu nehmen, wenn die zuständige föderale Untergliederung über keine Hafteinrichtung verfügt

1. Grundrechte

2. Freier Kapitalverkehr

3. Geistiges Eigentum

4. Wettbewerb

4. Wettbewerb

Unwirksame Kettenarbeitsverträge

Keine Ruhetagsentschädigung

Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses – Diskriminierung wegen des Geschlechts

Zur Vollbeendigung einer beklagten GmbH

Zur Ausgeschlossenheit des beurkundenden Notars

Zur Zuständigkeit des OGH im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren; zur Verwechslungsgefahr von „IONIT“ und „IsoNit“

Zur Offenlegungspflicht nicht aktiver Gesellschaften

Zur Unterscheidungskraft der Marke „my TAXI“

Keine Unterscheidungs- und Kennzeichnungskraft der Wortbildmarke

Antragszurückziehung im Berufungsverfahren

Gewässerbeeinträchtigung im MinroG

Betriebszeit für gewerbliche Betriebsanlagen und Sperrstunde für das Gastgewerbe

Geschlossenes bebautes Ortsgebiet

Individualantrag betreffend Systemnutzungsentgeltsleistungen