§ 390a StPO in der Rechtsprechung des OGH

Name: § 390a StPO in der Rechtsprechung des OGH
Brand: Verlag Österreich
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Price: 30.0 EUR
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Juristische Blätter

Heft 7, Juli 2012, Band 134

Rami, Michael

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 134
Inhalt:: Korrespondenz
Umfang:: 2022 Wörter, Seiten 474-475
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201207047401

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- Rami, Michael
- JBL 2012, 474
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- Arbeitsrecht

Rami, Michael

JBL 2012, 474
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
Zivilverfahrensrecht
Arbeitsrecht

§ 390a StPO in der Rechtsprechung des OGH

Kuratorengesetz: Darf ein Gesetz einem Investor einen Kurator aufzwingen?

Das Mobiliarsicherungsrecht des DCFR: Perspektiven für eine Reform in Österreich bzw in Europa?

Klausel-RL: amtswegige Klauselkontrolle im Mahnverfahren; keine Abänderung der missbräuchlichen Klausel durch das Gericht

Genehmigungs- und Aufklärungspflichten bei Zins-Swap-Geschäften von Sozialversicherungsträgern

Vereinbarung zwischen einer Prostituierten und ihrem Kunden nicht generell sittenwidrig; Entgelt für sexuelle Handlungen klagbar

Zur Geltung des Gleichheitssatzes im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung / Voraussetzungen für Grundversorgung nach Kärntner Grundversorgungsgesetz; keine Ersatzansprüche des Fremden, der Lebensbedarf von Dritten erhält

Beratungs- und Warnpflichten des Versicherers bzw Agenten im Hinblick auf eine neue Rechtslage während eines laufenden Haftpflichtverhältnisses

Insolvenzverfahren und gesonderte Geltendmachung von Verzugsschäden

Verfahren außer Streit: Rekurs in der Hauptsache durch Kostenrekurs nicht konsumiert

Kein Prozesshindernis der entschiedenen Sache bei negativem Versäumungsurteil

Wirtschaftliche Einheit iSd § 2 BTVG

Zur Beweislast für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, wenn der Unfall unter ungeklärten Umständen am Arbeitsplatz passiert

Gewahrsam am Inhalt von Behältnissen

Kostenersatzpflicht bei gänzlich erfolglosen Rechtsmitteln

Nichtigkeitserklärungsantrag, Zurücknahme wegen Drohung des Auftraggebers

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Klausel-RL: amtswegige Klauselkontrolle im Mahnverfahren; keine Abänderung der missbräuchlichen Klausel durch das Gericht

Genehmigungs- und Aufklärungspflichten bei Zins-Swap-Geschäften von Sozialversicherungsträgern

Vereinbarung zwischen einer Prostituierten und ihrem Kunden nicht generell sittenwidrig; Entgelt für sexuelle Handlungen klagbar

Zur Geltung des Gleichheitssatzes im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung / Voraussetzungen für Grundversorgung nach Kärntner Grundversorgungsgesetz; keine Ersatzansprüche des Fremden, der Lebensbedarf von Dritten erhält

Beratungs- und Warnpflichten des Versicherers bzw Agenten im Hinblick auf eine neue Rechtslage während eines laufenden Haftpflichtverhältnisses

Insolvenzverfahren und gesonderte Geltendmachung von Verzugsschäden

Verfahren außer Streit: Rekurs in der Hauptsache durch Kostenrekurs nicht konsumiert

Kein Prozesshindernis der entschiedenen Sache bei negativem Versäumungsurteil

Wirtschaftliche Einheit iSd § 2 BTVG

Zur Beweislast für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, wenn der Unfall unter ungeklärten Umständen am Arbeitsplatz passiert

Gewahrsam am Inhalt von Behältnissen

Kostenersatzpflicht bei gänzlich erfolglosen Rechtsmitteln

Nichtigkeitserklärungsantrag, Zurücknahme wegen Drohung des Auftraggebers

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