5 Jahre Arbeit der Verwaltungsgerichte – Basis für Weiterentwicklung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZVGBand 7
Aufsatz, 2952 Wörter
Seiten 42 -47
https://doi.org/10.33196/zvg202001004201

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Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit gilt als einer der größten Reformschritte im Zusammenhang mit dem Bundesverfassungsrecht seit dem Jahre 1929.Nach mehr als 5 Jahren des Bestehens der Verwaltungsgerichte sollte einer Gesamtbetrachtung unterzogen werden, inwieweit die mit der Reform verbundenen Erwartungen verwirklicht wurden und inwieweit Potential für eine Weiterentwicklung gegeben ist. In diesem Zusammenhang seien auch die diesbezüglichen Initiativen seitens der Präsidentenkonferenz dargestellt und inwieweit diese bisher Niederschlag gefunden haben.

Moser, Daniela

§ 269 BAO
Richter/innenausbildung
§ 29 VwGVG
Bundesfinanzgericht
Unabhängigkeit der Verwaltungsgerichte
Art 6 EMRK
§ 76 Abs 1 StPO
Ministeratsbeschluss 1.5. 2019 (55/15)
Vorschläge und Positionspapier der Präsidentenkonferenz der Verwaltungsgerichtsbarkeit
ZVG 2020, 42
§ 39 AVG
§ 265 BAO
Schluss des Ermittlungsverfahrens
Art 129 B-VG
§ 284 BAO
Akademie der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 266 BAO
Regierungsprogramm 2017–2022
Entschließung des Nationalrats 15.5.2012
Art 47 GRC
Eckdaten der Verwaltungsgerichtsbarkeit