5 Jahre Arbeit der Verwaltungsgerichte – Basis für Weiterentwicklung
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 7
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 2952 Wörter, Seiten 42-47
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Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit gilt als einer der größten Reformschritte im Zusammenhang mit dem Bundesverfassungsrecht seit dem Jahre 1929.Nach mehr als 5 Jahren des Bestehens der Verwaltungsgerichte sollte einer Gesamtbetrachtung unterzogen werden, inwieweit die mit der Reform verbundenen Erwartungen verwirklicht wurden und inwieweit Potential für eine Weiterentwicklung gegeben ist. In diesem Zusammenhang seien auch die diesbezüglichen Initiativen seitens der Präsidentenkonferenz dargestellt und inwieweit diese bisher Niederschlag gefunden haben.
- Moser, Daniela
- § 269 BAO
- Richter/innenausbildung
- § 29 VwGVG
- Bundesfinanzgericht
- Unabhängigkeit der Verwaltungsgerichte
- Art 6 EMRK
- § 76 Abs 1 StPO
- Ministeratsbeschluss 1.5. 2019 (55/15)
- Vorschläge und Positionspapier der Präsidentenkonferenz der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- ZVG 2020, 42
- § 39 AVG
- § 265 BAO
- Schluss des Ermittlungsverfahrens
- Art 129 B-VG
- § 284 BAO
- Akademie der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 266 BAO
- Regierungsprogramm 2017–2022
- Entschließung des Nationalrats 15.5.2012
- Art 47 GRC
- Eckdaten der Verwaltungsgerichtsbarkeit
