a) Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

Name: a) Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:
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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 6, Juni 2016, Band 30

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 30
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2825 Wörter, Seiten 334-337
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201606033401

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- WBl-Slg 2016/107
- Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- EuG, 24.02.2016, Rs T-411/14, (The Coca Cola Company/HABM)

WBl-Slg 2016/107
Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke
Allgemeines Wirtschaftsrecht
EuG, 24.02.2016, Rs T-411/14, (The Coca Cola Company/HABM)

a) Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

Die Bestimmung des anwendbaren Rechts im Schiedsverfahren

Das wettbewerbsrechtliche Transparenzgebot aus der Sicht junger Verbraucher

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Verbraucher- und Umweltschutz: Verpflichtung zur Anmeldung von Chemikalien für Zwecke der Registrierung ist vereinbar mit der REACH-VO und Warenverkehrsfreiheit

Urheberrecht und Verfahrensrecht: Urheberrechtliche Vergütungsansprüche und Begriff der „unerlaubten Handlung“

Sozialpolitik: Zum Verbot der Diskriminierung wegen des Alters

Sozialpolitik: Keine Zusammenrechnung von Beschäftigungszeiten für die Gewährung von Arbeitslosengeld für einen Unionsbürger in einem anderen MS

Beihilferecht: Zum Begriff der Beihilfe; zum Begriff der Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

a) Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

b) Art 7/b+c und 75/1 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

c) Art 8 (insb 8/5) der VO (EG) Nr 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke:

Kein Verzicht auf unabdingbare Ansprüche

Entgeltbegriff im Mindestlohntarif für private Bildungseinrichtungen

Unbegründeter Austritt – Rückzahlung der Jahresremuneration

Beeinträchtigung wesentlicher Interessen – Kündigung durch Arbeitskräfteüberlasser

Zur Errichtung von Substiftungen

Vorlagefrage des OGH als KOG zur Auslegung der FusionskontrollVO

Zum Verhältnis von Rückforderungsanspruch nach § 83 GmbHG und allgemeinem Bereicherungsrecht

Zur Bindung Dritter an die WerbeRL für Zahnärzte; zum Vertretbarkeitsstandard bei Verletzung standesrechtlicher Werberegeln

Zur Verfassungskonformität der Registrierkassenpflicht

Wiederverleihung eines Wasserbenutzungsrechtes

Kundenservice

a) Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

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Die Bestimmung des anwendbaren Rechts im Schiedsverfahren

Das wettbewerbsrechtliche Transparenzgebot aus der Sicht junger Verbraucher

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Verbraucher- und Umweltschutz: Verpflichtung zur Anmeldung von Chemikalien für Zwecke der Registrierung ist vereinbar mit der REACH-VO und Warenverkehrsfreiheit

Urheberrecht und Verfahrensrecht: Urheberrechtliche Vergütungsansprüche und Begriff der „unerlaubten Handlung“

Sozialpolitik: Zum Verbot der Diskriminierung wegen des Alters

Sozialpolitik: Keine Zusammenrechnung von Beschäftigungszeiten für die Gewährung von Arbeitslosengeld für einen Unionsbürger in einem anderen MS

Beihilferecht: Zum Begriff der Beihilfe; zum Begriff der Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

a) Art 7/1/b und 7/3 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

b) Art 7/b+c und 75/1 der VO (EU) 207/2009 über die Gemeinschaftsmarke:

c) Art 8 (insb 8/5) der VO (EG) Nr 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke:

Kein Verzicht auf unabdingbare Ansprüche

Entgeltbegriff im Mindestlohntarif für private Bildungseinrichtungen

Unbegründeter Austritt – Rückzahlung der Jahresremuneration

Beeinträchtigung wesentlicher Interessen – Kündigung durch Arbeitskräfteüberlasser

Zur Errichtung von Substiftungen

Vorlagefrage des OGH als KOG zur Auslegung der FusionskontrollVO

Zum Verhältnis von Rückforderungsanspruch nach § 83 GmbHG und allgemeinem Bereicherungsrecht

Zur Bindung Dritter an die WerbeRL für Zahnärzte; zum Vertretbarkeitsstandard bei Verletzung standesrechtlicher Werberegeln

Zur Verfassungskonformität der Registrierkassenpflicht

Wiederverleihung eines Wasserbenutzungsrechtes