Abberufung von Stiftungsvorständen; Einholung eines Rechtsgutachtens bzw gerichtliche Abberufung von Beiratsmitgliedern als wichtiger Grund?

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2024, Band 38

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 38
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 761 Wörter, Seiten 297-298
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202405029701

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Ob ein wichtiger Grund iSd § 27 Abs 2 PSG für die Abberufung vorliegt, ist immer unter dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung, also letztlich danach zu beurteilen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist.

Der Vorstand ist angehalten, rechtliche Zusammenhänge eingehend zu prüfen und bei entsprechender Bedeutung der Fragen internen oder externen Rechtsrat einzuholen.

Vor allem bei unklarer Sach- und Rechtslage muss es dem Vorstand unbenommen bleiben, das Gericht als dafür berufenes Entscheidungsorgan anzurufen.
- § 27 PSG
- OLG Innsbruck, 15.09.2023, 3 R 163/22b-82
- OGH, 20.12.2023, 6 Ob 204/23b
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- WBl-Slg 2024/76

Ob ein wichtiger Grund iSd § 27 Abs 2 PSG für die Abberufung vorliegt, ist immer unter dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung, also letztlich danach zu beurteilen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist.

Der Vorstand ist angehalten, rechtliche Zusammenhänge eingehend zu prüfen und bei entsprechender Bedeutung der Fragen internen oder externen Rechtsrat einzuholen.

Vor allem bei unklarer Sach- und Rechtslage muss es dem Vorstand unbenommen bleiben, das Gericht als dafür berufenes Entscheidungsorgan anzurufen.

§ 27 PSG
OLG Innsbruck, 15.09.2023, 3 R 163/22b-82
OGH, 20.12.2023, 6 Ob 204/23b
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WBl-Slg 2024/76

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