Abbrucharbeiten auf Baustelle; schwere Körperverletzung wegen Stromschlags durch ungeschützt eingemauertes Starkstromkabel; Schutzgesetzcharakter Elektrotechnikgesetz

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2014, Band 17

Auer, M./Egglmeier-Schmolke, B.

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 17
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 32 Wörter, Seiten 129-129
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201403012901

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Sowohl das Elektrotechnikgesetz 1992, als auch dessen Vorgängergesetz, das Elektrotechnikgesetz 1965, sind Schutzgesetze im Sinn des § 1311 ABGB.
- Auer, M.
- Egglmeier-Schmolke, B.
- § 1311 ABGB
- OGH, 19.12.2013, 2 Ob 115/13w
- Abbrucharbeiten auf Baustelle
- BBL-Slg 2014/108
- Schutzgesetzcharakter Elektrotechnikgesetz
- ETG 1995
- Baurecht
- ETG 1992
- schwere Körperverletzung wegen Stromschlags durch ungeschützt eingemauertes Starkstromkabel

Sowohl das Elektrotechnikgesetz 1992, als auch dessen Vorgängergesetz, das Elektrotechnikgesetz 1965, sind Schutzgesetze im Sinn des § 1311 ABGB.

Auer, M.
Egglmeier-Schmolke, B.

§ 1311 ABGB
OGH, 19.12.2013, 2 Ob 115/13w
Abbrucharbeiten auf Baustelle
BBL-Slg 2014/108
Schutzgesetzcharakter Elektrotechnikgesetz
ETG 1995
Baurecht
ETG 1992
schwere Körperverletzung wegen Stromschlags durch ungeschützt eingemauertes Starkstromkabel

Abbrucharbeiten auf Baustelle; schwere Körperverletzung wegen Stromschlags durch ungeschützt eingemauertes Starkstromkabel; Schutzgesetzcharakter Elektrotechnikgesetz

Instrumente der Raumordnung – Überblick und Ausblick

Erlöschen der Baubewilligung bei landwirtschaftlichen Wohngebäuden

Der Übergang der aufsichtsbehördlichen Vorstellungsverfahren auf die Verwaltungsgerichte

Übergangsprobleme: Aufschiebende Wirkung von „alten“ Vorstellungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren?

Bebauungsplan; „durchmischte“ Bebauungsweise; Nebengebäude im Bauwich; Mindestabstände; Gebäudehöhe; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Kanalanschlusspflicht

Abgeschlossenes Bauverfahren; Akteneinsicht; Parteienrechte; Rechtsnachfolger; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit des Bauplatzes; geringfügige Abweichungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Handelsbetriebe; Bestandsschutz im „gemischten Baugebiet“; Änderung des Verwendungszweckes

Sonderwidmung „Grünland-Abgrabungsgebiet-Kies“; nutzungsnotwendige Bauten; Benützungsbeschränkungen

Tiefgarage; Mindestabstände; untergeordnete Bauteile; Zuluftöffnungen; Begriff „Fänge“; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bebauungsplan; Bewilligung geringfügiger Abweichungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Verbot der touristischen Nutzung von Wohnungen außerhalb von Zweitwohnsitzgebieten; Niederlassungs-, Kapitalverkehrsfreiheit; Diskriminierungsverbot

Blockhütte im Grünland; Zerstörung; Wiedererrichtung; Untergang des rechtmäßigen Bestandes

Verbauung von Mindestabständen; Wohngebäude; Gleichheitssatz

Brandschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Gärtnerei; heranrückende Wohnbebauung; Einwendungen; Bestimmtheit

Schwimmbecken; bebaute Fläche; gärtnerisch auszugestaltende Fläche; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Tilgungsordnung bei mehreren fälligen (Teil-)Rechnungen

Rissbildung am Nachbargebäude durch Baustellen(schwer)verkehr; Sonderrechtsbeziehung zwischen Grundstückseigentümer und Störer; öffentliche Straße

Dacherneuerung; Dachtausch; Walmdach; Pultdach; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Gas-, Wasser- und Heizungsinstallationskartell

Lifteinbau, -umbau, -sanierung; Miteigentumsgemeinschaft; Beschlusserfordernis

Enteignungsentschädigung; Vorwirkungen durch Planänderung; Bemessungszeitpunkt

Neuparifizierung; Wegfall von Wohnungseigentumsobjekten; grundbücherliche Durchführung

Dienstbarkeit der Regenwasserableitung (von einem Dach auf das andere); ursprüngliche Eigentümeridentität der Liegenschaften; Teilung; Hausservitut

Lauterkeitsrechtlicher Schutz von Abbildungen von (verwalteten) Gebäuden; Schloss Schönbrunn

Auslegung des Kontaminierungsbegriffes

Abbrucharbeiten auf Baustelle; schwere Körperverletzung wegen Stromschlags durch ungeschützt eingemauertes Starkstromkabel; Schutzgesetzcharakter Elektrotechnikgesetz

Erfüllungsgehilfenhaftung beim Werkvertrag

Luftschutzstollenanlage; Superädifikat; Dereliktion; Eigentumserwerb durch Aneignung

Ö-Norm B 2110 Pkt 5.30.2; Präklusivfrist; (Teil-) Schlussrechnung; nachträgliche Forderungen; Abzüge; Vorbehalt in der Rechnung

Schlüssige Begründung einer Dienstbarkeit

Eintragung einer ersessenen ungemessenen Dienstbarkeit; Bestimmungsmerkmale

Direktvergabe; Transparenzgebot; Wahl des Vergabeverfahrens; Anfechtbarkeit

Einstweilige Verfügung; geringer Eingriff; Untersagung der Zuschlagserteilung; Sicherungszweck

Beschwerdepunkt; späteres Vorbringen; Verfahrensmangel

Neues Baurecht

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