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Abwasserentsorgung; Kanalanschlusspflicht; Ausnahmen; Vermeidung häuslicher Abwässer; Sachlichkeitsgebot; Gleichheitssatz; verfassungskonforme Interpretation

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
BBLBand 18
Inhalt:
Rechtsprechung
Umfang:
1421 Wörter, Seiten 263-265

20,00 €

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Artikel Abwasserentsorgung; Kanalanschlusspflicht; Ausnahmen; Vermeidung häuslicher Abwässer; Sachlichkeitsgebot; Gleichheitssatz; verfassungskonforme Interpretation in den Warenkorb legen

Dem oö AbwasserentsorgungsG liegt ein flexibles Modell zugrunde, das bei der Frage der Kanalanschlusspflicht eine verfassungsgesetzlich notwendige Einzelfallbetrachtung zulässt.

Wird durch ein durchdachtes und technisch ausgefeiltes System sowie eine an den Zielen des oö AbwasserentsorgungsG angepasste Lebensweise der Anfall jeglichen häuslichen Abwassers vermieden, besteht für das betreffende Gebäude keine Kanalanschlusspflicht.

  • Gleichheitssatz
  • BBL-Slg 2015/233
  • Abwasserentsorgung
  • verfassungskonforme Interpretation
  • § 13 oö AbwasserentsorgungsG
  • § 12 oö AbwasserentsorgungsG
  • Sachlichkeitsgebot
  • Vermeidung häuslicher Abwässer
  • Ausnahmen
  • Kanalanschlusspflicht
  • Art 7 B-VG
  • LVwG OÖ, 14.07.2015, LVwG-150579/3/RK/WP
  • Baurecht

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