Abwasserentsorgung; Kanalanschlusspflicht; Ausnahmen; Vermeidung häuslicher Abwässer; Sachlichkeitsgebot; Gleichheitssatz; verfassungskonforme Interpretation

baurechtliche blätter

Heft 6, Dezember 2015, Band 18

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 18
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1421 Wörter, Seiten 263-265
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201506026301

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Dem oö AbwasserentsorgungsG liegt ein flexibles Modell zugrunde, das bei der Frage der Kanalanschlusspflicht eine verfassungsgesetzlich notwendige Einzelfallbetrachtung zulässt.

Wird durch ein durchdachtes und technisch ausgefeiltes System sowie eine an den Zielen des oö AbwasserentsorgungsG angepasste Lebensweise der Anfall jeglichen häuslichen Abwassers vermieden, besteht für das betreffende Gebäude keine Kanalanschlusspflicht.
- Gleichheitssatz
- BBL-Slg 2015/233
- Abwasserentsorgung
- verfassungskonforme Interpretation
- § 13 oö AbwasserentsorgungsG
- § 12 oö AbwasserentsorgungsG
- Sachlichkeitsgebot
- Vermeidung häuslicher Abwässer
- Ausnahmen
- Kanalanschlusspflicht
- Art 7 B-VG
- LVwG OÖ, 14.07.2015, LVwG-150579/3/RK/WP
- Baurecht

Dem oö AbwasserentsorgungsG liegt ein flexibles Modell zugrunde, das bei der Frage der Kanalanschlusspflicht eine verfassungsgesetzlich notwendige Einzelfallbetrachtung zulässt.

Wird durch ein durchdachtes und technisch ausgefeiltes System sowie eine an den Zielen des oö AbwasserentsorgungsG angepasste Lebensweise der Anfall jeglichen häuslichen Abwassers vermieden, besteht für das betreffende Gebäude keine Kanalanschlusspflicht.

Gleichheitssatz
BBL-Slg 2015/233
Abwasserentsorgung
verfassungskonforme Interpretation
§ 13 oö AbwasserentsorgungsG
§ 12 oö AbwasserentsorgungsG
Sachlichkeitsgebot
Vermeidung häuslicher Abwässer
Ausnahmen
Kanalanschlusspflicht
Art 7 B-VG
LVwG OÖ, 14.07.2015, LVwG-150579/3/RK/WP
Baurecht

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