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- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2018
- thema: Europas Demokratie und Zukunft, 4007 Wörter
- Seiten 537-547
- https://doi.org/10.33196/juridikum201804053701
10,00 €
inkl MwStIn der Rs Achmea C-284/16 entschied der EuGH, dass ein Investitionsschutzabkommen zwischen den Niederlanden und der Slowakei die Autonomie des Unionsrechts gefährdet und somit gegen Unionsrecht verstößt. Die Auflösung der Investitionsschutzabkommen innerhalb der EU mag demokratiepolitisch begrüßenswert sein, jedoch zeigt Achmea auch, dass Mitgliedsstaaten in der Debatte die politische Verantwortung an den EuGH abgeschoben haben. Außerdem setzt sich mit dem Urteil der bedenkliche Trend des Ausschlusses transnationaler Rechtschutzmechanismen fort. Achmea verdeutlicht, dass der EuGH dem Unionsrecht aufgrund seiner besonderen Merkmale einen Sonderstatus zugesteht, der aus einer völkerrechtlichen Betrachtung nicht hingenommen werden muss. Vielmehr kann Unionsrecht aus dieser Perspektive als innerstaatliches Recht bzw Völkerrecht verstanden werden. Das führt zu anderen Lösungsmöglichkeiten von Konflikten zwischen Unionsrecht und Investitionsschutzabkommen.
- Tropper, Johannes
- Art 267 AEUV
- Art 344 AEUV
- Europarecht
- Völkerrecht
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Achmea
- Investitionsschutzabkommen
- JURIDIKUM 2018, 537
- intra-EU BIT
- Autonomie
- Unionsrecht
- Rechtsphilosophie und Politik
- Demokratie
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