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Änderung des Verwendungszweckes; Kellerräume; Aufenthaltsräume; Schlafräume; bautechnische Erfordernisse; Ausnahmebewilligung; Ermessen Änderung des Verwendungszweckes; Kellerräume; Aufenthaltsräume; Schlafräume; bautechnische Erfordernisse; Ausnahmebewilligung; Ermessen Änderung des Verwendungszweckes; Kellerräume; Aufenthaltsräume; Schlafräume; bautechnische Erfordernisse; Ausnahmebewilligung; Ermessen

baurechtliche blätter

Heft 5, Oktober 2020, Band 23

Änderung des Verwendungszweckes; Kellerräume; Aufenthaltsräume; Schlafräume; bautechnische Erfordernisse; Ausnahmebewilligung; Ermessen

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Schlafräume gelten – unbeschadet, ob dauernd oder nur vorübergehend (zB zu Ferienzwecken) genutzt – ex lege als Aufenthaltsräume und haben folglich den bautechnischen Anforderungen des sbg BauTG sowie den verbindlich erklärten OIB-Richtlinien (insb OIB-Richtlinie 3) vollumfänglich zu entsprechen.

Die Verwendung von unterirdisch gelegenen (Keller-) Räumen als Aufenthaltsräume ist unzulässig, wenn sie den bautechnischen Anforderungen des § 23 sbg BauTG in Verbindung mit Punkt 9.1 OIB-Richtlinie 3 (erforderliche Belichtungsfläche) und § 25 Abs 2 Z 1 sbg BauTG (erforderliches Fußbodenniveau) widersprechen.

Im Fall des Widerspruches ist eine Ausnahmebewilligung möglich, wenn die vom Bauwerber ins Treffen geführten Voraussetzungen des § 46 Abs 2 sbg BauTG vorliegen.

Mangelt es bereits an einem der gesetzlich angeführten Ausnahmegründe, ist die gesetzlich eingeräumte Ermessensübung der Baubehörde nicht zulässig.

  • Kellerräume
  • Schlafräume
  • § 46 Abs 2 sbg BauTG
  • LVwG Sbg, 29.06.2020, 405-3/675/1/14-2020
  • § 25 Abs 2 sbg BauTG
  • Ausnahmebewilligung
  • § 2 Z 1 sbg BauTG
  • Ermessen
  • Änderung des Verwendungszweckes
  • BBL-Slg 2020/135
  • bautechnische Erfordernisse
  • Baurecht
  • OIB-Richtlinie 3
  • Aufenthaltsräume
  • § 20 Abs 7 sbg BauPolG
  • § 16 Abs 3 sbg BauPolG

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