Allgemeines und Besonderes zur Adelsaufhebung in Österreich

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRP Band 28
Abhandlung, 4785 Wörter
Seiten 173-180
https://doi.org/10.33196/jrp202003017301

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Der Beitrag beschäftigt sich, ausgehend vom Erkenntnis VfGH 09.10.2019, E 1851/2019, zunächst mit der vom VfGH zu beantwortenden Frage, welchen Inhalt die Strafdrohungen des AdelsaufhebungsG und seiner Vollzugsanweisung heute (noch) haben. In der Folge wird die normative Ausgestaltung der Adelsaufhebung analysiert, insbesondere das Verbot der Führung aufgehobener Adelsbezeichnungen, Titel und Würden. Dieses Verbot ist Schranke der einfachen Gesetzgebung und von allen staatlichen Behörden im Rahmen der Vollziehung zu beachten, wirkt aber auch unmittelbar zwischen allen Staatsbürgern, worin seine Hauptstoßrichtung liegt. Schließlich wird die Frage nach der aktuellen Bedeutung der Adelsaufhebung gestellt, und der durch das AdelsaufhebungsG vermittelte Schutz vor Diskriminierung anhand eines Vergleiches mit der Rechtsprechung des VfGH zur sexuellen Orientierung gezeigt.

Faber, Ronald

§ 3 HabsburgerG
§ 1 HabsburgerG
§ 3 VerbotsG
§ 10 VStG
Partnerschaft, eingetragene
Wiederbetätigungsverbot
§ 42 PersonenstandsG
Schutzpflicht
Namenserwerb
Orientierung, sexuelle
§ 2 HabsburgerG
AdelsaufhebungsG
Grundprinzipien, demokratisches, republikanisches
Adelsaufhebung
Vollzugsanweisung zum AdelsaufhebungsG
Art 44 B-VG
VerwaltungsstraferhöhungsG
Art 7 B-VG
§ 11 VStG
Art 3 Abs 2 PersFrG
Anti-GesichtsverhüllungsG
Amtstitel
JRP 2020, 173
Gleichheit
Art 149 B-VG
Berufstitel
§ 33a VStG
Verhüllungsverbot
Rechtstheorie, -geschichte
Diskriminierungsverbote