Allgemeines und Besonderes zur Adelsaufhebung in Österreich
- Originalsprache: Deutsch
- JRPBand 28
- Abhandlung, 4785 Wörter
- Seiten 173 -180
- https://doi.org/10.33196/jrp202003017301
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Der Beitrag beschäftigt sich, ausgehend vom Erkenntnis VfGH 09.10.2019, E 1851/2019, zunächst mit der vom VfGH zu beantwortenden Frage, welchen Inhalt die Strafdrohungen des AdelsaufhebungsG und seiner Vollzugsanweisung heute (noch) haben. In der Folge wird die normative Ausgestaltung der Adelsaufhebung analysiert, insbesondere das Verbot der Führung aufgehobener Adelsbezeichnungen, Titel und Würden. Dieses Verbot ist Schranke der einfachen Gesetzgebung und von allen staatlichen Behörden im Rahmen der Vollziehung zu beachten, wirkt aber auch unmittelbar zwischen allen Staatsbürgern, worin seine Hauptstoßrichtung liegt. Schließlich wird die Frage nach der aktuellen Bedeutung der Adelsaufhebung gestellt, und der durch das AdelsaufhebungsG vermittelte Schutz vor Diskriminierung anhand eines Vergleiches mit der Rechtsprechung des VfGH zur sexuellen Orientierung gezeigt.
- Faber, Ronald
- § 3 HabsburgerG
- § 1 HabsburgerG
- § 3 VerbotsG
- § 10 VStG
- Partnerschaft, eingetragene
- Wiederbetätigungsverbot
- § 42 PersonenstandsG
- Schutzpflicht
- Namenserwerb
- Orientierung, sexuelle
- § 2 HabsburgerG
- AdelsaufhebungsG
- Grundprinzipien, demokratisches, republikanisches
- Adelsaufhebung
- Vollzugsanweisung zum AdelsaufhebungsG
- Art 44 B-VG
- VerwaltungsstraferhöhungsG
- Art 7 B-VG
- § 11 VStG
- Art 3 Abs 2 PersFrG
- Anti-GesichtsverhüllungsG
- Amtstitel
- JRP 2020, 173
- Gleichheit
- Art 149 B-VG
- Berufstitel
- § 33a VStG
- Verhüllungsverbot
- Rechtstheorie, -geschichte
- Diskriminierungsverbote
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