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Amtswegigkeit revisited Amtswegigkeit revisited Amtswegigkeit revisited
Heft 9, September 2020, Band 68
Eder, Maximilian

Amtswegigkeit revisited

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Vor nunmehr 20 Jahren judizierte der EuGH erstmalig zum amtswegigen Aufgriff von missbräuchlichen Klauseln im Anwendungsbereich der Klausel-RL (Rs Océano Grupo Editorial und Salvat Editores), der ein knappes Jahrzehnt später verpflichtend werden sollte (Rs Pannon GSM). Seitdem beschäftigt der Untersuchungsgrundsatz im Klauselprozess und darüber hinaus den Gerichtshof in aller Regelmäßigkeit. Der Beitrag bespricht rezente Entwicklungen zu Reichweite und Grenzen der unionsrechtlich gebotenen Amtswegigkeit.

  • Eder, Maximilian
  • Klauselkontrolle
  • Untersuchungsgrundsatz
  • Prozessgrundsätze
  • JEL-Classification: K 33, K 40
  • Klausel-RL
  • OEBA 2020, 631
  • Amtswegigkeit
  • lex-lata-Grenze
  • Verbraucherschutz
  • Dispositionsgrundsatz

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