Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

Heft 1, Januar 2019, Band 18

Fantur, Lukas

Analoge Ausdehnung des gesetzlichen Stimmverbotes von GmbH-Gesellschaftern

eJournal-Artikel

9,80 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Das Gesetz kennt zwar kein generelles Stimmverbot bei jeder Art von Interessenkollision, allerdings kann § 39 Abs 4 GmbH auch analog angewendet werden.

Dabei ist die ratio der Vorschrift entscheidend: Das Stimmverbot darf nur auf Fälle erstreckt werden, die von einer den gesetzlich normierten Tatbeständen vergleichbaren institutionell bedingten Interessenskollision gekennzeichnet sind.

Das Stimmverbot greift daher analog auch bei der Beschlussfassung darüber ein, ob bereits gefasste Beschlüsse über die Geltendmachung von Ansprüchen der Gesellschaft gegen einen Gesellschafter nichtig sind.

Das Stimmrecht entfällt auch bei Entscheidungen zu Verfahrensfragen, die auf den Beschlussantrag unmittelbaren Einfluss haben, zB die Absetzung von der Tagesordnung oder die Vertagung.

  • Fantur, Lukas
  • OGH, 21.11.2018, 6 Ob 191/18h
  • Gesellschaftsrecht
  • § 39 Abs 4 GmbHG
  • GES 2019, 19
  • Analogie
  • Gesellschafterbeschlüsse
  • Stimmverbot

Weitere Artikel aus diesem Heft

GES
Die verdeckte Kapitalgesellschaft - eine unendliche Geschichte
Band 18, Ausgabe 1, Januar 2019
eJournal-Artikel

9,80 €

GES
Analoge Ausdehnung des gesetzlichen Stimmverbotes von GmbH-Gesellschaftern
Band 18, Ausgabe 1, Januar 2019
eJournal-Artikel

9,80 €

GES
UmgrStG: Rechtsprechungsübersicht 2018
Band 18, Ausgabe 1, Januar 2019
eJournal-Artikel

9,80 €

GES
Rückstellungsbildung für Verbindlichkeit infolge strafbaren Verhaltens
Band 18, Ausgabe 1, Januar 2019
eJournal-Artikel

9,80 €