Anbau von Pflanzen zur Suchtgiftgewinnung; Inverkehrsetzungsvorsatz; Einziehung von Suchtgiftutensilien

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2016, Band 2016

Schwaighofer, Klaus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 379 Wörter, Seiten 56-57
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201601005601

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Der Tatbestand der Vorbereitung von Suchtgifthandel (§ 28 Abs 1 zweiter Satz SMG) verlangt auch hinsichtlich des in § 27 Abs 1 Z 2 SMG genannten Anbaus von Pflanzen zum Zweck der Suchtgiftgewinnung den Vorsatz, dass das Suchtgift in Verkehr gesetzt werde (siehe auch schon OGH 19.2.2014 15 Os 174/13x = JSt-Slg 2015/37, 265).

Das Einziehungserkenntnis betreffend „sichergestellte Suchtgiftutensilien“ ist gesetzwidrig, wenn die Gegenstände nicht deutlich bezeichnet sind und Feststellungen zur Beurteilung der spezifischen Gefährlichkeit fehlen.
- Schwaighofer, Klaus
- § 28 Abs 1 SMG
- OGH, 22.07.2015, 15 Os 58/15s
- § 27 Abs 1 Z 2 SMG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2016/6
- § 26 StGB

Der Tatbestand der Vorbereitung von Suchtgifthandel (§ 28 Abs 1 zweiter Satz SMG) verlangt auch hinsichtlich des in § 27 Abs 1 Z 2 SMG genannten Anbaus von Pflanzen zum Zweck der Suchtgiftgewinnung den Vorsatz, dass das Suchtgift in Verkehr gesetzt werde (siehe auch schon OGH 19.2.2014 15 Os 174/13x = JSt-Slg 2015/37, 265).

Das Einziehungserkenntnis betreffend „sichergestellte Suchtgiftutensilien“ ist gesetzwidrig, wenn die Gegenstände nicht deutlich bezeichnet sind und Feststellungen zur Beurteilung der spezifischen Gefährlichkeit fehlen.

Schwaighofer, Klaus

§ 28 Abs 1 SMG
OGH, 22.07.2015, 15 Os 58/15s
§ 27 Abs 1 Z 2 SMG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2016/6
§ 26 StGB

Anbau von Pflanzen zur Suchtgiftgewinnung; Inverkehrsetzungsvorsatz; Einziehung von Suchtgiftutensilien

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