Zum Hauptinhalt springen
Schwaighofer, Klaus

Anbau von Pflanzen zur Suchtgiftgewinnung; Inverkehrsetzungsvorsatz; Einziehung von Suchtgiftutensilien

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Der Tatbestand der Vorbereitung von Suchtgifthandel (§ 28 Abs 1 zweiter Satz SMG) verlangt auch hinsichtlich des in § 27 Abs 1 Z 2 SMG genannten Anbaus von Pflanzen zum Zweck der Suchtgiftgewinnung den Vorsatz, dass das Suchtgift in Verkehr gesetzt werde (siehe auch schon OGH 19.2.2014 15 Os 174/13x = JSt-Slg 2015/37, 265).

Das Einziehungserkenntnis betreffend „sichergestellte Suchtgiftutensilien“ ist gesetzwidrig, wenn die Gegenstände nicht deutlich bezeichnet sind und Feststellungen zur Beurteilung der spezifischen Gefährlichkeit fehlen.

  • Schwaighofer, Klaus
  • § 28 Abs 1 SMG
  • OGH, 22.07.2015, 15 Os 58/15s
  • § 27 Abs 1 Z 2 SMG
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • JST-Slg 2016/6
  • § 26 StGB

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!