Anfechtung der Rückzahlung eines zinslosen Überbrückungsdarlehens.

Heft 1, Januar 2017, Band 65

Bollenberger, Raimund/Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 65
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 592 Wörter, Seiten 54-54
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201701005401

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§§ 983, 904 ABGB; § 30 IO. Der Darlehensgeber hatte die angefochtene Befriedigung nicht „in der Zeit“ zu beanspruchen, wenn das Überbrückungsdarlehen nur dann zurückzuzahlen war, wenn die Schuldnerin wieder über ausreichende Mittel verfügte und sie im Zeitpunkt der Zahlung demgegenüber weder die Löhne ihrer Mitarbeiter noch ihre fälligen Verbindlichkeiten gegenüber Finanzamt und Gebietskrankenkasse begleichen konnte.

Ein Darlehen ist auch dann kein anfechtungsfestes Zug-um-Zug-Geschäft, wenn es zeitnah zurückgezahlt wird.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2017/2316
- OGH, 24.08.2016, 3 Ob 137/16t

§§ 983, 904 ABGB; § 30 IO. Der Darlehensgeber hatte die angefochtene Befriedigung nicht „in der Zeit“ zu beanspruchen, wenn das Überbrückungsdarlehen nur dann zurückzuzahlen war, wenn die Schuldnerin wieder über ausreichende Mittel verfügte und sie im Zeitpunkt der Zahlung demgegenüber weder die Löhne ihrer Mitarbeiter noch ihre fälligen Verbindlichkeiten gegenüber Finanzamt und Gebietskrankenkasse begleichen konnte.

Ein Darlehen ist auch dann kein anfechtungsfestes Zug-um-Zug-Geschäft, wenn es zeitnah zurückgezahlt wird.

Bollenberger, Raimund
Kellner, Markus

oeba-Slg 2017/2316
OGH, 24.08.2016, 3 Ob 137/16t

Anfechtung der Rückzahlung eines zinslosen Überbrückungsdarlehens.

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