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Anforderung an eine Vollzugsgerichtliche Entscheidung (1) ; Beschäftigung im eüH (2)

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JSTBand 11
Inhalt:
Judikatur
Umfang:
705 Wörter, Seiten 617-618

20,00 €

inkl MwSt

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Den Vollzugssenat trifft eine verfahrensrechtliche Verpflichtung zur maßgeblichen Sachverhaltsfeststellung. Wird dieser nicht nachgekommen, ist Rechtswidrigkeit anzunehmen. (1)

Ein Spannungsverhältnis zwischen der Beschäftigung und der Persönlichkeit des Verurteilten oder dem Delikt, dessentwegen die Strafe verbüßt wird, ist im Rahmen der Prüfung nach § 156c Abs 1 Z 4 StVG zu berücksichtigen. (2)

  • § 37 AVG (1)
  • § 60 AVG (1)
  • OLG Wien, 17.09.2024, 32 Bs 197/24s
  • LG Innsbruck, 28.05.2024, 2 Bl 20/24w
  • JST-Slg 2024/65
  • § 17 Abs 2 Z 1 StVG
  • § 156b Abs 4 StVG
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 45 AVG (1)
  • § 156c Abs 1 Z 4 StVG (2)

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