Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Heft 12, Dezember 2015, Band 29
Anforderungen an Sachverhaltsfeststellungen im naturschutzrechtlichen Verfahren
- Originalsprache: Deutsch
- WBL Band 29
- Rechtsprechung, 195 Wörter
- Seiten 728-728
- https://doi.org/10.33196/wbl201512072801
30,00 €
inkl MwStIm Verfahren über eine Bewilligung gem § 29 Abs 2 TNSchG 2005 ist in einem ersten Schritt zu prüfen, welches Gewicht der Beeinträchtigung der Interessen des Naturschutzes nach § 1 Abs 1 TNSchG 2005 – Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Natur, Erholungswert, Artenreichtum der heimischen Tier und Pflanzenwelt und deren natürliche Lebensräume, möglichst unbeeinträchtigter und leistungsfähiger Naturhaushalt – durch das Vorhaben zukommt. Dem sind die langfristigen öffentlichen Interessen, denen die Verwirklichung des Vorhabens dienen soll, gegenüber zu stellen. Den Anforderungen an eine gesetzmäßige Begründung entspricht ein aufgrund dieser Interessenabwägung ergangener Bescheid nur dann, wenn er in qualitativer und quantitativer Hinsicht nachvollziehbare Feststellungen über jene Tatsachen enthält, von denen Art und Ausmaß der verletzten Interessen iS des § 1 Abs 1 TNSchG 2005 abhängt, über jene Auswirkungen des Vorhabens, in denen eine Verletzung dieser Interessen zu erblicken ist, und über jene Tatsachen, die das langfristige öffentliche Interesse ausmachen, dessen Verwirklichung die beantragte Maßnahme dienen soll. Dies setzt nachvollziehbare, auf die Lebensbedingungen konkreter Tiere und Pflanzen bezugnehmende, naturwissenschaftliche, auf die quantitativen und qualitativen Aspekte des konkreten Falles, auf die Art der beantragten Maßnahme und die von dieser ausgehenden Auswirkungen auf die geschützten Rechtsgüter Bedacht nehmende Feststellungen voraus.
- § 1 Abs 1 TNSchG
- VwGH, 11.08.2015, 2012/10/0197
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- WBl-Slg 2015/247
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
![Patentrecht: Zur Bestimmung des „Zeitpunktes der ersten Genehmigung für das Inverkehrbringen in der [Union]“ iS von Art 13 Abs 1 der VO (EG) Nr 469/2009](https://www.verlagoesterreich.at/media/10/de/66/1699695059/wbl201512_1699695059.8159.png "Patentrecht: Zur Bestimmung des „Zeitpunktes der ersten Genehmigung für das Inverkehrbringen in der [Union]“ iS von Art 13 Abs 1 der VO (EG) Nr 469/2009")
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €