Anforderungen für die Sperrwirkung gem Art 4 7. ZPEMRK

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2020, Band 7

Harta, Lukas

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 7
Inhalt:: Europastrafrecht Aktuell
Umfang:: 3044 Wörter, Seiten 473-477
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202006047301

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In Mihalache hat der EGMR präzisiert, welche Anforderungen eine Entscheidung erfüllen muss, damit ihr Sperrwirkung iS des Art 4 7. ZPEMRK zukommt. Der Beitrag beschreibt diese Anforderungen und ihre Auswirkungen auf das österreichische Strafverfahren.
- Harta, Lukas
- JST 2020, 473
- Privatanklage
- Sachentscheidung
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 363a StPO
- § 190 StPO
- Rechtskraft
- Ne bis in idem
- Art 4 7. ZPEMRK
- Sperrwirkung
- § 259 StPO

In Mihalache hat der EGMR präzisiert, welche Anforderungen eine Entscheidung erfüllen muss, damit ihr Sperrwirkung iS des Art 4 7. ZPEMRK zukommt. Der Beitrag beschreibt diese Anforderungen und ihre Auswirkungen auf das österreichische Strafverfahren.

Harta, Lukas

JST 2020, 473
Privatanklage
Sachentscheidung
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 363a StPO
§ 190 StPO
Rechtskraft
Ne bis in idem
Art 4 7. ZPEMRK
Sperrwirkung
§ 259 StPO

Anforderungen für die Sperrwirkung gem Art 4 7. ZPEMRK

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