Anhaltung (auch) von zurechnungsfähigen Betroffenen im Verfahren zur Unterbringung in ein forensisch-therapeutisches Zentrum (§ 21 StGB) in Justizanstalten unzulässig

Journal für Strafrecht

Heft 6, Dezember 2024, Band 11

Fritz, Norbert

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 1986 Wörter, Seiten 595-597
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202406059501

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Seit Inkrafttreten des Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetzes 2022 am 1.3.2023 sind Verhängung und Fortsetzung der Untersuchungshaft (auch) in den Fällen des § 21 Abs 2 StGB unzulässig (§ 430 Abs 1 Z 4 StPO); erforderlichenfalls sind Betroffene in einem forensisch-therapeutischen Zentrum vorläufig unterzubringen (§ 431 StPO). Damit ist der von § 438 StPO idF BGBl I 2014/71 eröffneten Option die Grundlage entzogen.
- Fritz, Norbert
- § 430 Abs 1 Z 4 StPO
- § 516 Abs 11 StPO
- OLG Graz, 24.04.2024, 10 Bs 121/24f
- JST-Slg 2024/57
- § 431 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 438 StPO
- § 21 Abs 2 StGB
- § 432 StPO

Seit Inkrafttreten des Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetzes 2022 am 1.3.2023 sind Verhängung und Fortsetzung der Untersuchungshaft (auch) in den Fällen des § 21 Abs 2 StGB unzulässig (§ 430 Abs 1 Z 4 StPO); erforderlichenfalls sind Betroffene in einem forensisch-therapeutischen Zentrum vorläufig unterzubringen (§ 431 StPO). Damit ist der von § 438 StPO idF BGBl I 2014/71 eröffneten Option die Grundlage entzogen.

Fritz, Norbert

§ 430 Abs 1 Z 4 StPO
§ 516 Abs 11 StPO
OLG Graz, 24.04.2024, 10 Bs 121/24f
JST-Slg 2024/57
§ 431 StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 438 StPO
§ 21 Abs 2 StGB
§ 432 StPO

Anhaltung (auch) von zurechnungsfähigen Betroffenen im Verfahren zur Unterbringung in ein forensisch-therapeutisches Zentrum (§ 21 StGB) in Justizanstalten unzulässig

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