Anwendbarkeit der Ausschlussgründe im Sektorenbereich

Name: Anwendbarkeit der Ausschlussgründe im Sektorenbereich
Brand: Verlag Österreich
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 1, Februar 2013, Band 2013

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 2013
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 35 Wörter, Seiten 52-52
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa201301005201

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- BVA, 22.06.2012, N/0053-BVA/08/2012-93
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- § 229 Abs 1 BVergG
- Vergaberecht
- RPA-Slg 2013/9

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Vergaberecht
RPA-Slg 2013/9

Anwendbarkeit der Ausschlussgründe im Sektorenbereich

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Kurznachrichten

Sind Kanal- und Kläranlagenbetreiber Sektorenauftraggeber?

Plädoyer für eine obligatorische Schlichtungsstelle

OGH: Kosten eines auf Nichtigerklärung einer Ausschreibung gerichteten Verfahrens als Schadenersatzforderung geltend zu machen

VwGH: Prüfung der Kostenschätzung ist sehr wohl Aufgabe einer Vergabekontrollbehörde

BVA: Bekanntgabe nicht erforderlicher Subunternehmer, Unzulässigkeit kostenloser Leistungen

BVA: Aufhebung des Vertrags infolge Rechtswidrigkeit der Direktvergabe und Verhängung einer abschreckenden Geldbuße

VKS Wien: WD 314 ist eine geeignete Leitlinie

VKS Wien: Kontradiktorisches Vorhalteverfahren vor Ausscheiden erforderlich

VKS Salzburg: Auch eine elektronische Auktion ist nur ein Vergabeverfahren

EuGH: Europarechtlich sanktionierter kategorischer Ausschluss vom Vergabeverfahren?

Zur Angebotsprüfung

Ermessen des Auftraggebers bei der Ermittlung des Angebots für den Zuschlag

Rückrechnung der Antragsfrist bei Sonn- und Feiertagen

Zeitpunkt der Wirksamkeit eines Erkenntnisses des VwGH und anderer Kollegialbehörden

Auf das Feststellungsverfahren anzuwendendes Recht

Keine Bindungswirkung des VwGH-Erkenntnisses im Vorverfahren

Bindung an die gesetzlichen Feststellungstatbestände

Vadium im Original

Umfang des Bau-Solls gemäß ÖNORM

Kein Gutachten als Grundlage für das Ausscheiden

Zeitraum des Vorliegens der Eignung

Kostentragung im Verfahren zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung

Anwendbarkeit der Ausschlussgründe im Sektorenbereich

Anfragebeantwortung als gesondert anfechtbare Entscheidung

Einzelzuständigkeit des BVA zur Entscheidung über den Barauslagenersatz

Verwirklichung des Ausschlussgrundes zwischen Angebotsöffnung und Zuschlagserteilung

Schon aus preislichen Gründen kein Abänderungsangebot

Zu Mindestanforderungen an Alternativangebote

Angebotsänderung durch Nachreichen des Angebotsschreibens

Ziele und Umsetzung der Vorgaben für Alternativangebote

Ein unbehebbarer Mangel

Keine Änderung von Zuschlagskriterien trotz „Änderungsvorbehalts“ im Verhandlungsverfahren

Widerruf des Vergabeverfahrens zur Korrektur eines rechtswidrigen Zuschlagskriteriums geboten

Untaugliches Zuschlagskriterium

Kein Ausscheiden bei Spezifizierung des angebotenen Produkts durch Vorlage von Datenblättern nach Angebotsöffnung

Konkreter Nachweis des Vorliegens einer „verpönten Abrede“ erforderlich

Rechtliches Interesse an und Parteistellung in einem Verfahren zur Nichtigerklärung der Ausschreibung

Gewicht der Beeinträchtigung der rechtlich geschützten Interessen

Keine losweise Zuordnung von Referenzen