Arbeitsunfall; Haftung nach EKHG; Be- und Entladen

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBLBand 19
Rechtsprechung, 1721 Wörter
Seiten 245 -247
https://doi.org/10.33196/bbl201606024501

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Ein Unfall, der sich im Zuge von Übungstätigkeiten mit einer am Kraftfahrzeug befestigten Vorrichtung (hier: Rohrgreifer) zur Vorbereitung eines später vorgesehenen Be- und Entladens ereignet, steht mit dem „eigentlichen Vorgang“ des Be- und Entladens und daher mit der Nutzung als Kraftfahrzeug in keinem sachlichen Zusammenhang. In diesem Fall wird das Kraftfahrzeug als ortsgebundene Arbeitsmaschine verwendet, es liegt kein Unfall vor, der sich „beim Betrieb“ eines Kraftfahrzeugs im Sinn des § 1 EKHG ereignet hat.