Nachhaltigkeitsrecht

Heft 2, Juni 2022, Band 2

Marschik, Axel/​Wein-​Wislocki, Shari

Auf der Suche nach dem verlorenen Kompromiss

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Gemeinsam mit Senegal führte Österreich im ersten Halbjahr 2021 den Vorsitz über die Verhandlungen zur Reform des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) und des High-Level Political Forum (HLPF). Ziel der Verhandlungen war es vor dem Hintergrund der COVID-19 Pandemie, den ECOSOC als wichtigstes UNO-Hauptorgan zur Koordinierung der dringendsten Fragen der nachhaltigen Entwicklung effektiver zu gestalten und das HLPF als Überprüfungsmechanismus zur Umsetzung der Agenda 2030 und der nachhaltigen Entwicklungsziele zu optimieren. Der Prozess ist ein Sinnbild für die seit Jahren wachsende Kompromisslosigkeit in multilateralen Foren. Das für Österreich verhandlungsführende Team erörtert, wie es dennoch gelungen ist, ein Ergebnis zu erzielen, das zwar zu keiner tiefgreifenden Reform des ECOSOC und des HLPF führt, aber zumindest neue Impulse gesetzt hat, um deren Potenziale besser auszuschöpfen.

  • Wein-Wislocki, Shari
  • Marschik, Axel
  • NR 2022, 142

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