Auflösung der Privatstiftung durch Gericht; Nichterreichbarkeit des Stiftungszweckes

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 8, August 2024, Band 38

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 38
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1136 Wörter, Seiten 490-491
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202408049001

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Die Nichterreichbarkeit des Stiftungszwecks ist durch Gesamtbetrachtung aller Umstände festzustellen. Dafür ist mitunter eine Prognose erforderlich. Der Stiftungszweck ist dann nicht mehr erreichbar, wenn nach menschlichem Ermessen auf längere Sicht keine Umstände eintreten werden, die ihn erreichbar machen.
- OGH, 20.03.2024, 6 Ob 3/24w
- § 40 PSG
- WBl-Slg 2024/130
- § 35 PSG
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OLG Wien, 16.11.2023, 6 R 171/23v-15

Die Nichterreichbarkeit des Stiftungszwecks ist durch Gesamtbetrachtung aller Umstände festzustellen. Dafür ist mitunter eine Prognose erforderlich. Der Stiftungszweck ist dann nicht mehr erreichbar, wenn nach menschlichem Ermessen auf längere Sicht keine Umstände eintreten werden, die ihn erreichbar machen.

OGH, 20.03.2024, 6 Ob 3/24w
§ 40 PSG
WBl-Slg 2024/130
§ 35 PSG
Allgemeines Wirtschaftsrecht
OLG Wien, 16.11.2023, 6 R 171/23v-15

Auflösung der Privatstiftung durch Gericht; Nichterreichbarkeit des Stiftungszweckes

Die Digitalisierung der Wertpapiere als Aufgabe des „Registerrechts“

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Behilfenrecht: Zur Verjährung der Rückforderung von zu Unrecht gezahlten Beihilfen nach dem Privatrecht eines MS (Österreich)

Restrukturierungs- und Insolvenzrecht: Zum Ausschluss bestimmter Schuldenkategorien von der Entschuldung

Gesellschaftsrecht/Arbeitsrecht: Zur Arbeitnehmermitbestimmung in einer Holding-SE

Verbraucherschutz: Information „zahlungspflichtig bestellen“ oä auch bei bedingter Zahlungspflicht

Bankenunion: Zum Rechtsschutz gegen die Festlegung eines Abwicklungskonzepts nach der SRM-VO

Unwirksame Befristung

Rückersatz von Ausbildungskosten – Schriftformgebot

Entsendung von Bauarbeitern

Haftung Frachtführer für Transportschäden; Hemmung der Verjährung durch Schadensreklamation; Voraussetzungen

Diskriminierung wegen des Geschlechtes

Irrtumsanfechtung Anteilsabtretung; Rückabwicklung; unredlicher Bereicherungsschuldner; Wertersatz

Verbot der Einlagenrückgewähr; Erwerb eigener Aktien; Mitarbeiter- bzw Managementbeteiligungsprogramm; Fremdvergleich; betriebliche Rechtfertigung

Auflösung der Privatstiftung durch Gericht; Nichterreichbarkeit des Stiftungszweckes

Bucheinsicht Handelsvertreter samt unbestimmten Leistungsbegehren; Verfahrensart

Aufrechnung der Gesellschaft gegen Forderung des Gesellschafters im Prozess; Voraussetzungen

Urheberrecht: Zum Änderungsrecht eines Eigentümers

Universitätsstudium als Befähigungsnachweis für das Gastgewerbe

Video-Sharing-Plattform-Anbieter und Anzeigepflicht nach § 54c Abs 4 AMD-G

Kundenservice

Auflösung der Privatstiftung durch Gericht; Nichterreichbarkeit des Stiftungszweckes

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