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Aufnahme in die Sonderklasse: Aufklärungspflicht über die voraussichtliche Höhe anfallender Kosten? Aufnahme in die Sonderklasse: Aufklärungspflicht über die voraussichtliche Höhe anfallender Kosten? Aufnahme in die Sonderklasse: Aufklärungspflicht über die voraussichtliche Höhe anfallender Kosten?

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 7, November 2014, Band 1

Aufnahme in die Sonderklasse: Aufklärungspflicht über die voraussichtliche Höhe anfallender Kosten?

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§ 33 Abs 2 lit b SpG sieht nicht nur vor, dass der Patient über die sich aus der Aufnahme in die Sonderklasse ergebenden Verpflichtungen aufzuklären ist, vielmehr wird in dieser Bestimmung ausdrücklich angeordnet, dass sicherzustellen ist, dass der Patient über die ihn voraussichtlich treffenden Kosten informiert wird, womit nicht nur die Art der anfallenden Kosten sondern auch deren voraussichtliche Höhe gemeint ist.

  • LVwG Vlbg, 02.09.2014, LVwG-341-003/R1-2014
  • § 30 Abs 2 lit b SpG Vlbg
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • ZVG-Slg 2014/158

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