Aufrechnung durch Gesellschaft von unberechtigt bezogenen Gehältern mit Gewinnen zulässig

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
GESBand 17
Aufsatz, 2003 Wörter
Seiten 233 -236
https://doi.org/10.33196/ges201805023301

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Im Verfahren 6 Ob 128/17t stellte sich die Frage, ob die Zahlung der unberechtigten Gehälter durch die danach vorgenommene Aufrechnung saniert werden kann, oder die Gesellschaft einen Einlagenrückgewähranspruch hat. Die beklagte Kommanditistin bezog Gehälter von der klagenden GmbH & Co KG, obwohl sie keine Leistungen erbrachte. Die ihr zustehenden Gewinne wurden auf ihr Verrechnungskonto gebucht und von diesem Guthaben die bezogenen Gehälter abgezogen, sodass die Kommanditistin nie mehr als den ihr zustehenden Gewinnanteil erhielt.