Aus eins mach zwei!

In drei viel beachteten Entscheidungensetzte sich der OGH mit einem Rechtsstreit zwischen der Republik Österreich und einem Unternehmen auseinander, das die Firmenbuchdatenbank der Republik nutzte, ohne über die dafür vorgesehenen Verrechnungsstellen Gebühren zu zahlen. Dieser Beitrag analysiert zentrale in den Entscheidungen behandelte Fragen, insbesondere betreffend den Sui-generis-Schutz von Datenbanken (§ 76d UrhG), die Ausnahme amtlicher Informationen aus dem Urheberrechtsschutz (§ 7 UrhG) sowie Rechtsnatur und Umfang des angemessenen Entgelts, das für eine nicht gerechtfertigte Nutzung von Schutzrechten zu bezahlen ist (§ 86 UrhG). Zudem wird ein weiterer Aspekt des Rechtsstreits besprochen, der äußerst interessante Rechtsfragen aufwirft, die in den bisherigen Verfahren völlig ausgeblendet blieben. Denn obwohl in diesen Verfahren bisher nur zwei Parteien beteiligt waren, handelt es sich eigentlich um eine Vermögensverschiebung im Dreipersonenverhältnis, weil das Unternehmen, das die Firmenbuchdatenbank der Republik nutzte, dies mithilfe eines Dritten tat, der seinerseits von der rechtsgrundlosen Nutzung profitierte.

• Thiede, Thomas
• Schacherreiter, Judith