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Heft 3, Oktober 2021, Band 2021
Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2021
- nach.satz, 1574 Wörter
- Seiten 413-416
- https://doi.org/10.33196/juridikum202103041301
10,00 €
inkl MwStIm März 2021 trat die Türkei mittels Präsidialdekret aus der Istanbul Konvention aus. Dies löste eine große Protestwelle aus. Der Austritt wurde mit der Wahrung der familiären Einheit und dem ausreichenden nationalen Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt begründet. Dieser Text beschäftigt sich mit der Rechtmäßigkeit des Austritts. Der türkische Staatspräsident hat mit Austritt per Präsidialdekret womöglich gegen seine verfassungsrechtlich verankerten Befugnisse verstoßen. Weiter umstritten bleibt die Frage, ob eine innerstaatlich rechtwidrige Kündigung Auswirkungen auf die völkerrechtliche Gültigkeit eines Vertrages hat.
- Palmanshofer, Hanna
- Gencer, Ümra
- Völkerrecht
- Frauenrechte
- Wiener Vertragsrechtskonvention
- Gewaltschutz
- Istanbul Konvention
- Türkiye Cumhuriyeti Anayasasi
- Ailenin Korunması ve Kadına Karşı Şiddetin Önlenmesine Dair Kanun
- Rechtsphilosophie und Politik
- JURIDIKUM 2021, 413
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