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Zeitschrift für öffentliches Recht
Autokratieresistenz der österreichischen BundesverfassungThe Austrian Constitution’s Resistance to Autocracy
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 75
- Aufsatz, 12640 Wörter
- Seiten 67-97
- https://doi.org/10.33196/zoer202001006701
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inkl MwStIn manchen Demokratien westlicher Prägung ist seit einigen Jahren zu beobachten, dass demokratische und rechtsstaatliche Strukturen mit Elementen autokratischer Machtausübung durchsetzt werden. Die Demokratie wird nicht schlagartig gegen eine Autokratie ausgetauscht, vielmehr handelt es sich um einen schleichenden Prozess. Dieser ist nur schwer zu fassen, weil er von vielen Faktoren beeinflusst wird. Das Recht, insbesondere das Verfassungsrecht, kann solchen Entwicklungen zwar entgegenwirken, ihre Möglichkeiten sind in solchen Umbruchsphasen allerdings begrenzt.
- Lienbacher , Georg
- Verfassungsgerichtshof
- Grundrechtsmissbrauch, Verbot des
- ZOER 2020, 67
- Art 11 GRC
- § 3 VerbotsG
- Art 44 Abs 3 B-VG
- Freiheit, politische
- Kontrolle der Regierung
- Art 79 Abs 3 GG
- Meinungsfreiheit
- Art 87 B-VG
- Art 147 B-VG
- Art 10 EMRK
- Art 6 EMRK
- Verfassungsänderung
- Art 74 B-VG
- Öffentliches Recht
- Wahlen
- Art 18 Abs 1 B-VG
- Verfassungsbruch
- § 5 VerbotsG
- Verfassungswandel, akzeptierter
- Art 10 StV v Wien
- Kooperationsbereitschaft der obersten Organe
- Ewigkeitsgarantien
- Revolution, juristische
- § 283 StGB
- Autokratie
- Medien, Beeinträchtigung der
- § 4 VerbotsG
- Entparlamentarisierung
- Gewaltenteilung
- Art 9 StV v Wien
- Grundrechtsbeschränkungen
- Regierung, Kontrolle der
- Art 4 StV v Wien
- Art 13 StGG
- Wahlrechtsänderungen, machtzentrierende
- Art 41 B-VG
- Verfassungsgerichtsbarkeit
- Vereins- und Versammlungsfreiheit
- Rechtsstaatlichkeit
- § 1 ParteienG
- Unabhängigkeit, richterliche
- Gesetzgebungsverfahren, Dominanz der Exekutive
- Misstrauensvotum
- Bundesverfassung, Gesamtänderung der
- Art 47 GRC
- Parteienstaatlichkeit
- Rücksichtnahmepflicht
- Gerichte, unabhängige
- Demokratie
- Organe, oberste, Kooperationsbereitschaft