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Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; langjähriger rechtswidriger Baubestand; Verschweigung; Ersitzung Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; langjähriger rechtswidriger Baubestand; Verschweigung; Ersitzung Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; langjähriger rechtswidriger Baubestand; Verschweigung; Ersitzung

baurechtliche blätter

Heft 5, Oktober 2019, Band 22

Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; langjähriger rechtswidriger Baubestand; Verschweigung; Ersitzung

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Der Umstand, dass Baulichkeiten seit langer Zeit ohne entsprechende Bewilligung bestehen, vermag keine Rechtswidrigkeit eines Beseitigungsauftrages zu begründen.

Ohne einer ausdrücklichen gesetzlichen Bestimmung kann in einer Angelegenheit öffentlich-rechtlicher Natur eine Verschweigung (ähnlich der Verjährung) nicht eintreten.

Ebenso wenig kann eine Baubewilligung ersessen werden.

  • § 24 oö BauO
  • BBL-Slg 2019/167
  • Verschweigung
  • § 49 oö BauO
  • langjähriger rechtswidriger Baubestand
  • VwGH, 25.06.2019, Ra 2019/05/0085
  • Baurecht
  • Ersitzung
  • Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag

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