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Bebauungsplan; Ausnahmebewilligung; verfassungskonforme Interpretation Bebauungsplan; Ausnahmebewilligung; verfassungskonforme Interpretation Bebauungsplan; Ausnahmebewilligung; verfassungskonforme Interpretation

baurechtliche blätter

Heft 2, April 2018, Band 21

Bebauungsplan; Ausnahmebewilligung; verfassungskonforme Interpretation

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Bei der Bewilligung einer Ausnahme vom Bebauungsplan müssen neben den sonstigen Zielsetzungen im Sinn des § 35 Abs 2 vlbg RPlG insbesondere die Zielsetzungen des Bebauungsplanes hinreichend Beachtung finden.

Die unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Bestimmungen zur Änderung des Bebauungsplanes und zur Erlassung einer Ausnahmebewilligung sind sachlich gerechtfertigt.

  • § 35 Abs 2 vlbg RPlG
  • VfGH, 01.12.2017, G 135/2017V 83/2017 ua
  • verfassungskonforme Interpretation
  • Art 18 B-VG
  • BBL-Slg 2018/48
  • Ausnahmebewilligung
  • Art 7 B-VG
  • Baurecht
  • Bebauungsplan
  • § 35 Abs 3 vlbg RPlG

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