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Beeinträchtigung der äußeren Erscheinung eines Hauses; Beurteilungsmaßstab
- Originalsprache: Deutsch
- BBL Band 24
- Rechtsprechung, 57 Wörter
- Seiten 145-145
- https://doi.org/10.33196/bbl202104014501
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inkl MwStUnter Beeinträchtigung der äußeren Erscheinung des Hauses ist nicht jede (wertneutrale) Veränderung zu verstehen, sondern nur eine solche Veränderung, die eine Verschlechterung des Erscheinungsbildes bewirkt.
Die Beurteilung, ob eine solche Verschlechterung durch die vorgenommene oder beabsichtigte Änderung eintritt, bietet wegen des dabei gebrauchten unbestimmten Gesetzbegriffes dem Rechtsanwender einen gewissen Ermessensspielraum.
- § 16 WEG
- Beurteilungsmaßstab
- Beeinträchtigung der äußeren Erscheinung eines Hauses
- OGH, 04.02.2021, 5 Ob 235/20z
- Baurecht
- BBL-Slg 2021/145
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