Beendigungserklärung durch Kollegialorgan - Beschlusserfordernisse

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2018, Band 32

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 32
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1089 Wörter, Seiten 282-283
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201805028201

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Ist ein Kollegialorgan zur Entscheidung über die Kündigung oder Entlassung von Arbeitnehmern zuständig, dann ist für eine Beschlussfassung erforderlich, dass die Mitglieder des Organs rechtzeitig von der geplanten Beschlussfassung verständigt und über deren wesentlichen Inhalt informiert werden. Bei einem Beschluss über die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gehört dazu auch die Art der Beendigung (Kündigung oder Entlassung).
- § 1158 Abs 4 ABGB
- OGH, 29.11.2017, 8 ObA 56/17v
- OLG Innsbruck, 19.09.2017, 15 Ra 52/17k-26
- § 867 ABGB
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- § 863 ABGB
- WBl-Slg 2018/83

Ist ein Kollegialorgan zur Entscheidung über die Kündigung oder Entlassung von Arbeitnehmern zuständig, dann ist für eine Beschlussfassung erforderlich, dass die Mitglieder des Organs rechtzeitig von der geplanten Beschlussfassung verständigt und über deren wesentlichen Inhalt informiert werden. Bei einem Beschluss über die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gehört dazu auch die Art der Beendigung (Kündigung oder Entlassung).

§ 1158 Abs 4 ABGB
OGH, 29.11.2017, 8 ObA 56/17v
OLG Innsbruck, 19.09.2017, 15 Ra 52/17k-26
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