Begriff einer Behandlungsanlage für Abfall

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 7, Juli 2024, Band 38

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 38
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1921 Wörter, Seiten 434-436
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202407043401

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Dem AWG 2002 liegt ein technischer Anlagenbegriff zugrunde, der enger als jener der GewO 1994 ist. Hinsichtlich der Frage, ob bestimmte (neu zu errichtende) Einrichtungen Teil einer (bereits bestehenden) Behandlungsanlage nach § 2 Abs 7 Z 1 AWG 2002 sind, ist somit nicht maßgeblich, ob die Einrichtungen in einem sachlichen (betrieblichen) und örtlichen Zusammenhang stehen, sondern ob im dargestellten Sinn ein technischer Zusammenhang der Einrichtungen besteht.
- § 2 Abs 7 Z 1 AWG
- WBl-Slg 2024/116
- VwGH, 21.12.2023, Ra 2022/07/0056
- Allgemeines Wirtschaftsrecht

Dem AWG 2002 liegt ein technischer Anlagenbegriff zugrunde, der enger als jener der GewO 1994 ist. Hinsichtlich der Frage, ob bestimmte (neu zu errichtende) Einrichtungen Teil einer (bereits bestehenden) Behandlungsanlage nach § 2 Abs 7 Z 1 AWG 2002 sind, ist somit nicht maßgeblich, ob die Einrichtungen in einem sachlichen (betrieblichen) und örtlichen Zusammenhang stehen, sondern ob im dargestellten Sinn ein technischer Zusammenhang der Einrichtungen besteht.

§ 2 Abs 7 Z 1 AWG
WBl-Slg 2024/116
VwGH, 21.12.2023, Ra 2022/07/0056
Allgemeines Wirtschaftsrecht

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