Behinderung des Fahrzeugverkehrs beim Überqueren der Straße durch Fußgänger nur bei Nötigung zur Vollbremsung?

Juristische Blätter

Heft 11, November 2020, Band 142

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 142
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1269 Wörter, Seiten 792-793
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl202011079201

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Eine Behinderung iS des § 76 Abs 5 StVO liegt nicht vor, wenn der Kraftfahrer durch eine geringfügige und nicht unmittelbare Verlangsamung seines Fahrzeugs den Unfall verhindern kann. Ab einer notwendigen Bremsverzögerung von 2 m/sec² liegt keine geringfügige Verlangsamung mehr vor. Keinesfalls setzt eine Behinderung iS des § 76 Abs 5 StVO voraus, dass der Kraftfahrer zu einer Vollbremsung genötigt wird (gegenteilig OGH 2 Ob 88/82).
- OGH, 15.04.2020, 2 Ob 193/19z
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- § 76 Abs 5 StVO
- OLG Linz, 25.09.2019, 2 R 139/19b
- Zivilverfahrensrecht
- LG Salzburg, 06.08.2019, 6 Cg 3/19y
- JBL 2020, 792
- Arbeitsrecht

Eine Behinderung iS des § 76 Abs 5 StVO liegt nicht vor, wenn der Kraftfahrer durch eine geringfügige und nicht unmittelbare Verlangsamung seines Fahrzeugs den Unfall verhindern kann. Ab einer notwendigen Bremsverzögerung von 2 m/sec² liegt keine geringfügige Verlangsamung mehr vor. Keinesfalls setzt eine Behinderung iS des § 76 Abs 5 StVO voraus, dass der Kraftfahrer zu einer Vollbremsung genötigt wird (gegenteilig OGH 2 Ob 88/82).

OGH, 15.04.2020, 2 Ob 193/19z
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
§ 76 Abs 5 StVO
OLG Linz, 25.09.2019, 2 R 139/19b
Zivilverfahrensrecht
LG Salzburg, 06.08.2019, 6 Cg 3/19y
JBL 2020, 792
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