Behinderung des Fahrzeugverkehrs beim Überqueren der Straße durch Fußgänger nur bei Nötigung zur Vollbremsung?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBLBand 142
Rechtsprechung, 1269 Wörter
Seiten 792 -793
https://doi.org/10.33196/jbl202011079201

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Eine Behinderung iS des § 76 Abs 5 StVO liegt nicht vor, wenn der Kraftfahrer durch eine geringfügige und nicht unmittelbare Verlangsamung seines Fahrzeugs den Unfall verhindern kann. Ab einer notwendigen Bremsverzögerung von 2 m/sec² liegt keine geringfügige Verlangsamung mehr vor. Keinesfalls setzt eine Behinderung iS des § 76 Abs 5 StVO voraus, dass der Kraftfahrer zu einer Vollbremsung genötigt wird (gegenteilig OGH 2 Ob 88/82).