Bemessungsgrundlage der Geldbuße

Name: Bemessungsgrundlage der Geldbuße
Brand: Verlag Österreich
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 4, August 2018, Band 18

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 18
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 53 Wörter, Seiten 253-253
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa201804025303

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- BVwG, 04.06.2018, W123 2006575-1/67E
- RPA-Slg 2018/26
- Vergaberecht
- § 334 Abs 7 BVergG

BVwG, 04.06.2018, W123 2006575-1/67E
RPA-Slg 2018/26
Vergaberecht
§ 334 Abs 7 BVergG

Bemessungsgrundlage der Geldbuße

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Kurznachrichten

Die Auftragswertberechnung bei Dienstleistungsaufträgen - Großer Umbruch oder bleibt „alles beim Alten“?

Über die sachliche Rechtfertigung von Gebietsbeschränkungen bei der Vergabe nicht prioritärer Dienstleistungen

Nichtigerklärung eines Vertrages infolge fehlender Nachvollziehbarkeit der Auftragswertschätzung

Zur vergaberechtlichen Befugnis in Bezug auf Konzessionen nach dem GelverkG

LVwG Steiermark: Zurückweisung eines Nachprüfungsantrages bei nicht formgerechter Ausscheidensentscheidung

Die Bedeutung der Begründung einer Entscheidung

Unterlassung der Preisanpassung unionsrechtskonform?

Doch kein öffentlicher Auftrag

Ausschreibung auch bei Wahrung von Sicherheitsinteressen geboten

Auch bei grenzüberschreitendem Interesse bei nicht-prioritären Dienstleistungen keine Mindestzahl zugelassener Bewerber im Verhandlungsverfahren

Produktspezifische Ausschreibung

Umfang der Begründung der Zuschlagsentscheidung

Vorlage der Nachweise der Gleichwertigkeit mit dem Angebot

Keine Pflicht zum Nachweis der Gleichwertigkeit mit dem Angebot bei produktspezfischer Ausschreibung

Vorlage der Nachweise der Gleichwertigkeit von Ersatzteilen erst bei der Lieferung

Ist der Auftraggeber „Ermittlungsbehörde“?

Reichwaschung eines Bieters

Zur Dauer des Ausschlusses von Vergabeverfahren

Antragslegitimation ohne Schaden möglich

Kein ”echter Wettbewerb” in der Schlussphase bei phasenweiser Bewertung von Angeboten

Zur Notwendigkeit einer Feststellung zur Geltendmachung von Schadenersatz

Zulässigkeit einer phasenweisen Bewertung von Angeboten im offenen Verfahren

Drohender Schaden

Zur Feststellung der „echten Chance“

Keine Verbesserung der Eigenerklärung

Der Zeitpunkt für den Nachweis der Befugnis

Keine Heilung einer nach Angebotsöffnung verlorenen Eignung

Prozessgegenstand in einem antragsgebundenen Verfahren

Weitergabe des gesamten Lieferauftrags an ein verbundenes Unternehmen

Ausscheiden aus dem Vergabeverfahren während der Anfechtung der Zuschlagsentscheidung

Rechtzeitig und Verbesserung der falschen Form eines Nachprüfungsantrags

Keine rückwirkende Sanierung der weggefallenen Eignung

Zur rechtzeitigen Vorlage einer Strafregisterbescheinigung

Keine nachträgliche Herstellung der Ausschreibungskonformität eines Angebots

Bemessungsgrundlage der Geldbuße

Keine Nachreichung bewerteter Referenzen

Prüfungsrahmen des BVwG bei einer kommissionellen Bewertung der Angebote

Zwingende Verhängung einer Geldbuße