Benützung des Nachbargrundes; Betreten von Dächern; Tragfähigkeit; Bestimmtheitserfordernisse

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2015, Band 18

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 18
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 86 Wörter, Seiten 36-36
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201501003601

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Die Baubehörde muss den verpflichteten Nachbarn in unmissverständlicher Weise darüber in Kenntnis setzen, in welchem Umfang sein Grundstreifen (zB Betreten seiner Dächer oder in anderer Weise) in Anspruch genommen werden soll.

Die bloße Anordnung, dass der Nachbar die Benützung seines (hier: zum Teil mit Gebäuden bebauten) Grundstreifens zu dulden habe, wird dem Bestimmtheitserfordernis nicht gerecht.

Ist das Betreten des (Nachbar-) Daches von der Duldungsverpflichtung nicht ausgeschlossen, bedarf es im Fall einer geringen Tragfähigkeit des Daches genauerer sachverständiger Feststellungen.
- VwGH, 27.08.2014, 2012/05/0106
- Bestimmtheitserfordernisse
- Benützung des Nachbargrundes
- Tragfähigkeit
- Baurecht
- BBL-Slg 2015/24
- Betreten von Dächern
- § 126 wr BauO

Die Baubehörde muss den verpflichteten Nachbarn in unmissverständlicher Weise darüber in Kenntnis setzen, in welchem Umfang sein Grundstreifen (zB Betreten seiner Dächer oder in anderer Weise) in Anspruch genommen werden soll.

Die bloße Anordnung, dass der Nachbar die Benützung seines (hier: zum Teil mit Gebäuden bebauten) Grundstreifens zu dulden habe, wird dem Bestimmtheitserfordernis nicht gerecht.

Ist das Betreten des (Nachbar-) Daches von der Duldungsverpflichtung nicht ausgeschlossen, bedarf es im Fall einer geringen Tragfähigkeit des Daches genauerer sachverständiger Feststellungen.

VwGH, 27.08.2014, 2012/05/0106
Bestimmtheitserfordernisse
Benützung des Nachbargrundes
Tragfähigkeit
Baurecht
BBL-Slg 2015/24
Betreten von Dächern
§ 126 wr BauO

Benützung des Nachbargrundes; Betreten von Dächern; Tragfähigkeit; Bestimmtheitserfordernisse

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