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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
„Beraten statt strafen“ - Die Beratungsregelung des § 33a VStG
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 6
- Aufsatz, 13822 Wörter
- Seiten 206-223
- https://doi.org/10.33196/zvg201903020601
20,00 €
inkl MwStDer Gesetzgeber hat mit der Novelle BGBl I 2018/57 ins Verwaltungsstrafgesetz (VStG) unter anderem einen neuen § 33a eingefügt. Nach Absicht des Gesetzgebers soll durch diese Bestimmung der Grundsatz „Beraten statt strafen“ im österreichischen Verwaltungsstrafrecht flächendeckend realisiert werden. Der vorliegende Beitrag analysiert die gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme einer Beratung – sie entsprechen teilweise jenen der Einstellung wegen Geringfügigkeit (§ 45 Abs 1 Z 4 VStG) und der Ermahnung (§ 45 Abs 1 letzter Satz VStG) – und widmet sich sodann der Beratung selbst als Rechtsfolge, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind.
- Neusiedler, Manuel
- Dauerdelikt
- § 45 Abs 1 Z 4 VStG
- verfassungskonforme Interpretation
- § 371c GewO
- Verfahrensanordnung
- § 32 Abs 2 VStG
- Ermahnung
- Einstellung
- Geringfügigkeit
- geringes Verschulden
- einstweilige Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen
- Strafzumessung
- Beteiligung
- Beraten statt strafen
- § 33a VStG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- ZVG 2019, 206
- Beratung
- Analogie
- Einstellung wegen Geringfügigkeit
- Zustandsdelikt
- § 45 Abs 1 VStG
- Bescheid
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