Verlag Österreich

Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 3, Juni 2018, Band 18

Heid, Stephan/​Deutschmann, Daniel

Berechnung des geschätzten Auftragswerts von Bodenmarkierungsarbeiten und betriebswirtschaftliche Erklär- und Nachvollziehbarkeit der Preise

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • RPABand 18
  • Judikatur, 3430 Wörter
  • Seiten 174-179

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Für die Frage, ob ein einheitliches Bauvorhaben vorliegt und folglich der geschätzte Auftragswert mehrerer Ausschreibungen zu addieren ist, ist darauf abzustellen, ob ein einheitlicher Charakter sowohl in Bezug auf deren wirtschaftliche als auch deren technische Funktion vorliegt.

Im Fall von Ausschreibungen von Bodenmarkierungsarbeiten, welche im jeweiligen räumlichen Zuständigkeitsbereich mehrerer Straßenbauabteilungen durchzuführen sind, wobei weder die Ausschreibung der Leistungen noch die Durchführung dieser Leistungen ein gleiches bzw gleichzeitiges technisches Vorgehen bedingt, liegt keine einheitliche technische Funktion vor. Eine straßenbauabteilungsübergreifende Zusammenrechnung der geschätzten Auftragswerte der Bodenmarkierungsarbeiten ist daher nicht erforderlich.

Aus § 125 Abs 5 BVergG 2006 lässt sich ableiten, dass die für den Oberschwellenbereich verschärften Erfordernisse hinsichtlich der Dokumentation des Ergebnisses der vertieften Angebotsprüfung für den Unterschwellenbereich nicht gelten.

Für die betriebswirtschaftliche Erklär- und Nachvollziehbarkeit eines Angebots ist wesentlich, dass die direkt zuordenbaren Kostenträger kostendeckend kalkuliert sind. Ein Gesamtnachlass in Höhe von 17% ist folglich unproblematisch, wenn dieser betragsmäßig geringer ist, als die Summe der nicht direkt zuordenbaren Kostenträger „Gewinn“, „überkollektivvertraglicher Mehrlohn“, „Abschreibung im Mittel“ und „Geschäftsgemeinkosten und Zentralregie im Mittel“.

  • Heid, Stephan
  • Deutschmann, Daniel
  • LVwG NÖ, 17.01.2018, LVwG-VG-12/002-2017LVwG-VG-14/002-2017
  • LVwG NÖ, 26.01.2018, LVwG-VG-15/002-2017
  • LVwG NÖ, 19.01.2018, LVwG-VG-13/002-2017
  • Zusammenrechnung der Auftragswerte mehrerer Bauvorhaben
  • RPA 2018, 174
  • § 12 BVergG
  • Berechnung des geschätzten Auftragswerts
  • § 13 BVergG
  • Prüfung der betriebswirtschaftlichen Erklär- und Nachvollziehbarkeit der Preise
  • LVwG NÖ, 05.02.2018, LVwG-VG-17/002-2017, „Anfechtung von Zuschlagsentscheidungen zur Vergabe von Bodenmarkierungsarbeiten“
  • § 125 BVergG
  • § 123 Abs 2 Z 4 BVergG
  • vertiefte Angebotsprüfung
  • Vergaberecht
  • § 14 BVergG
  • § 129 Abs 1 Z 3 BVergG

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