Beschwerdelegitimation gemäß Art 144 B-VG –eine Auswahl über Beschwerdebefugnisse von Bürgerinnen und Bürgern

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JRP Band 24
Abhandlung, 6939 Wörter
Seiten 50-60
https://doi.org/10.33196/jrp201601005001

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Der Beitrag bietet einen Auszug aus der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes über die Legitimation zur Beschwerde gemäß Art 144 B-VG und deren Einräumung durch den einfachen Gesetzgeber. Im Mittelpunkt steht die Beschwerdebefugnis rechtsunterworfener Bürgerinnen und Bürger. Einleitend wird erörtert, wie die Legitimation, Beschwerde gemäß Art 144 B-VG zu führen, von der Einräumung subjektiver Rechte abhängt. Hierzu wird die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes zur Prozessvoraussetzung, durch die angefochtene Entscheidung in einem subjektiven Recht verletzt sein zu können, zunächst allgemein skizziert. Daran anschließend werden die Voraussetzungen beschrieben, unter welchen der Verfassungsgerichtshof davon ausgeht, es seien subjektive Rechte eingeräumt. Ferner werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Einräumung der Beschwerdelegitimation im Sinne des Art 144 B-VG durch den einfachen Gesetzgeber dargestellt. Dazu zieht der Autor die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes über die Einräumung der Beschwerdebefugnis an staatliche Stellen und an Bürgerinitiativen nach dem UVP-G 2000 heran. Diese Rechtsprechungslinien werden einer kritischen Würdigung unterzogen.

Horvath , Thomas

§ 19 UVP-G
Rechtssphäre
Rechtsträger, öffentliche
Rechtsträger, staatliche
Schutznormtheorie
Behörden, mitwirkende
Beschwerdelegitimation
Legitimation
Art 144 B-VG
JRP 2016, 50
Rechte, subjektive
Umweltanwalt
Bürgerinitiative
Recht, subjektives
Bürgerinitiativen
Umweltanwaltschaft
Organe, staatliche
Beschwerde
Interessen, öffentliche
Umweltverträglichkeitsprüfung
Popularbeschwerde
Rechtstheorie, -geschichte
Interessen, private