Zur Hauptnavigation springen Zur Hauptnavigation springen Zum Seiteninhalt springen Zum Fußbereich springen

Besonderer Schutz der Gemeinden bei Rechtsgeschäften zur aktiven Schuldenbewirtschaftung?

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
WBLBand 35
Inhalt:
Aufsatz
Umfang:
9392 Wörter, Seiten 481-493

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download
Artikel Besonderer Schutz der Gemeinden bei Rechtsgeschäften zur aktiven Schuldenbewirtschaftung? in den Warenkorb legen

Der Beitrag beschäftigt sich mit der von der hL zu Recht kritisierten, auf § 867 ABGB gestützten Judikatur, wonach ein vom Bürgermeister ohne entsprechender gemeindeinterner Willensbildung abgeschlossenes Geschäft bis zu einer allfälligen Genehmigung durch das zuständige Innenorgan unwirksam ist. Dabei wird gezeigt, dass jene Ansätze, die der OGH entwickelt hat, um diese verwaltungsfreundliche Grundtendenz im Einzelfall im Interesse eines Vertrauensschutzes des Geschäftspartners abzuschwächen, durchaus ausbaufähig sind.

  • Aicher, Josef
  • Anscheins-, Duldungs-, Verwaltungsvollmacht
  • fehlender, fehlerhafter Gemeinderatsbeschluss
  • WBL 2021, 481
  • § 1029 ABGB
  • Derivatgeschäft
  • gemeindeinterne Willensbildung
  • § 867 ABGB
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Vertretungsbefugnisse des Bürgermeisters

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

zum Newsletter von Verlag Österreich anmelden

Kundenservice