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Betriebliche Übung und Auslobung – Zur Zulässigkeit einseitiger Versprechen nach ABGB
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 135
- Aufsatz, 167 Wörter
- Seiten 284-298
- https://doi.org/10.33196/jbl201305028401
30,00 €
inkl MwStDie Betriebliche Übung führt nach hA zu einer Vertragsänderung, wenn ein schlüssiges Angebot des Arbeitgebers von den Arbeitnehmern ebenfalls schlüssig angenommen wird. Spielbüchler hat die Verpflichtung des Arbeitgebers hier hingegen mithilfe der Auslobung begründet. Der Beitrag legt dar, dass dieser Ansatz überzeugt und verallgemeinerungsfähig ist: Auch die an bestimmte Personen gerichtete Zusage einer Leistung für eine Leistung des anderen wird bereits durch die Abgabe des Versprechens verbindlich, wenn es ohne Annahme rechtlich verbindlich sein soll. Dies gilt auch für ein Versprechen, das nur das Erfüllen einer bereits bestehenden Vertragspflicht zusätzlich entlohnen will. Überdies legt der Beitrag dar, dass die Deutung einer wiederholten Zusatzleistung des Arbeitgebers als schlüssige Verpflichtungserklärung am besten durch die These Spielbüchlers erklärt werden kann, der Arbeitgeber wolle das Entgelt damit an die Marktlage anpassen.
- Rebhahn, Robert
- § 862 ABGB
- JBL 2013, 284
- § 861 ABGB
- einseitige Versprechen im Privatrecht.
- Öffentliches Recht
- § 914 ABGB
- Arbeitsvertragsrecht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- § 860 ABGB
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- § 859 ABGB
- Auslobung
- Arbeitsrecht
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