Bezug von Bedarfsgegenständen

Journal für Strafrecht

Heft 4, August 2022, Band 9

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 9
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 367 Wörter, Seiten 389-390
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202204038901

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Der Ausdruck „einmal in der Woche“ in § 34 Abs 1 StVG bezieht sich auf die Kalenderwoche und nicht auf den zeitlichen Abstand (sieben Tage) zwischen den Einkaufsterminen. Das Recht auf den Bezug von Bedarfsgegenständen kommt inhaftierten Person im Falle einer Strafvollzugsortsänderung somit nicht je Justizanstalt zu, sondern unabhängig von allfälligen Vollzugsortsänderungen insgesamt zumindest wöchentlich.
- § 34 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2022/48
- LGSt Wien, 19.01.2022, 193 Bl 49/21i

Der Ausdruck „einmal in der Woche“ in § 34 Abs 1 StVG bezieht sich auf die Kalenderwoche und nicht auf den zeitlichen Abstand (sieben Tage) zwischen den Einkaufsterminen. Das Recht auf den Bezug von Bedarfsgegenständen kommt inhaftierten Person im Falle einer Strafvollzugsortsänderung somit nicht je Justizanstalt zu, sondern unabhängig von allfälligen Vollzugsortsänderungen insgesamt zumindest wöchentlich.

§ 34 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2022/48
LGSt Wien, 19.01.2022, 193 Bl 49/21i

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