BGH: Plattformbetreiber haftet für markenverletzende Suchmaschinenoptimierung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2016
Judikatur, 5741 Wörter
Seiten 68 -76
https://doi.org/10.33196/ziir201601006801

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Programmiert der Betreiber einer Verkaufsplattform die auf seiner Internetseite vorhandene interne Suchmaschine so, dass Suchanfragen der Nutzer (hier: „Poster Lounge“) automatisch in einer mit der Marke eines Dritten (hier: „Posterlounge“) verwechselbaren Weise in den Quelltext der Internetseite aufgenommen werden, ist er als Täter durch aktives Tun dafür verantwortlich, dass eine Internetsuchmaschine (hier: Google) aus der im Quelltext aufgefundenen Begriffskombination einen Treffereintrag generiert, der über einen elektronischen Verweis (Link) zur Internetplattform des Betreibers führt.

Amtlicher Leitsatz

Thiele, Clemens

§ 7 Abs 1 TMG
Keyword Advertising
Posterlounge
Störerhaftung
Art 9 Abs 2 GMV
Art 9 Abs 1 lit b GMV
ZIIR 2016, 68
Markenrechtsverletzung im Internet
Medienrecht
BGH, 30.07.2015, I ZR 104/14, Posterlounge
Art 102 GMV
§ 14 Abs 6 MarkenG
Haftung eines Betreibers einer Verkaufsplattform mit interner Suchmaschine wegen Beeinflussung einer Trefferliste einer externen Suchmaschine