BGH: Schienenkartell II – Mene tekel upharsin

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEZKBand 13
Entscheidung, 6294 Wörter
Seiten 153 -162
https://doi.org/10.33196/oezk202004015301

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Die aufsehenerregende erste Entscheidung des BGH zum Schienenkartell enthielt bei näherer Betrachtung diverse Schwächen und Unklarheiten. Diese hat der BGH nun wohl erkannt. Im Rahmen seiner zweiten Entscheidung zum Schienenkartell versucht das deutsche Höchstgericht nicht nur, diese Schwachpunkte zu beheben, sondern auch eine Harmonisierung mit den Entscheidungsgründen des EuGH in der Rechtssache Otis herbeizuführen. Zählt und wiegt man die Argumente des Senates, zeigt sich indes, dass das Bemühen nicht vollständig von Erfolg gekrönt war. Absehbar wird daher die gleichsam dogmatische Herrschaft des BGH geteilt werden; die Praxis wird sich wohl eher an der Rechtsprechung des EuGH orientieren.