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Zeitschrift für Informationsrecht
BGH: Zur Informationspflicht bei der „Inbox-Werbung“
- Originalsprache: Deutsch
- ZIIR Band 11
- Judikatur, 4087 Wörter
- Seiten 90-95
- https://doi.org/10.33196/ziir202301009001
20,00 €
inkl MwStEine wirksame Einwilligung in eine Inbox-Werbung (automatisierte Werbeeinblendung auf bestimmten dafür vorgesehenen Flächen in der E-Mail-Inbox des Nutzers), die eine Werbung unter Verwendung elektronischer Post im Sinne von § 7 Abs 2 Nr 3 UWG darstellt, liegt nicht vor, wenn der Nutzer, der eine unentgeltliche, durch Werbung finanzierte Variante eines E-Mail-Dienstes gewählt hat, sich allgemein damit einverstanden erklärt, Werbeeinblendungen zu erhalten, um kein Entgelt für die Nutzung des E-Mail-Dienstes zahlen zu müssen.
Erforderlich ist vielmehr, dass der betroffene Nutzer vor einer Einwilligungserklärung klar und präzise über die genauen Modalitäten der Verbreitung einer solchen Werbung und insbesondere darüber informiert wird, dass Werbenachrichten in der Liste der empfangenen privaten E-Mails angezeigt werden.
Amtliche Leitsätze
- Thiele, Clemens
- Geschäftspraktiken, irreführende
- Freemail
- § 7 Abs 2 Nr 3 dUWG
- Art 2 Abs 2 lit h; 13 Abs 1 ePrivacy-RL
- Lauterkeitsrecht
- BGH, 13.01.2022, I ZR 25/19, Inbox-Werbung II
- Verwendung elektronischer Post für die Zwecke der Direktwerbung
- Datenschutz, elektronischer
- Spamming
- Art 4 Z 11 DSGVO
- Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen als unlauter anzusehen sind
- ZIIR 2023, 90
- Art 5 Abs 5; Z 26 Anh I UGP-RL
- Medienrecht
- Werbeaktionen
- Inbox-Werbung
- Elektronische Post, Begriff
- Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation
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