BGH: Zur Reichweite inländischer Kennzeichenrechte bei ausländischen Domains

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZIIRBand 2016
Judikatur, 9009 Wörter
Seiten 487 -500
https://doi.org/10.33196/ziir201604048701

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Auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche eines Namensträgers (hier: ProfitBricks GmbH), die gegen den Inhaber von Domainnamen mit auf das Ausland bezogenen länderspezifischen Top-Level-Domains (hier: profitbricks.es und profitbricks.us) gerichtet sind, setzen die Feststellung voraus, dass konkrete schutzwürdige Interessen des Namensträgers an dem Gebrauch seines Namens unter der fremden länderspezifischen Top-Level-Domain beeinträchtigt werden.

Amtlicher Leitsatz

Thiele, Clemens

Kennzeichengebrauch unter fremder länderspezifischer Top-Level-Domain
§ 12 Abs 1 BGB
BGH, 28.04.2016, I ZR 82/14, profitbricks.es
Namensrecht
Verwechslungsgefahr, markenrechtliche
Markenrecht
Beeinträchtigung von konkret schutzwürdigen Namensinteressen
Medienrecht
Art 9 Abs 1 Satz 2 lit b VO (EG) 207/2009
ZIIR 2016, 487
§ 15 Abs 2 dMarkenG
Benutzung im geschäftlichen Verkehr
Unterlassungsbegehren

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