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Bußjäger/​Lampert

Bürgerinitiativen im UVP-Verfahren

Praxisliteratur
  • ISBN 978-3-7046-7365-7 (Print)
  • ISBN 978-3-7046-7428-9 (eBook)
  • Erscheinungsdatum: 27. September 2016

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Bezugsvariante

Antworten auf aktuelle, bislang ungeklärte Fragen zum UVP-Verfahren

Die Rolle von Bürgerinitiativen (BI) hat im UVP-G (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) in den letzten Jahren - nicht zuletzt auch bedingt durch völker- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben - stetig an Bedeutung gewonnen. Von besonderer Relevanz sind Mitwirkungsechte dann, wenn ein Projekt im räumlichen Umfeld der Betroffenen verwirklicht werden soll. Sind von dem geplanten Vorhaben eine größere Anzahl von Personen berührt (was idR der Fall ist), bietet sich für diese das Institut der BI an. In einem solchen Fall eröffnet das Instrument der BI den Betroffenen sowohl eine Partizipations- als auch eine Informationsplattform.
Behandelt werden ua folgende Punkte:
- Bürgerinitiativen im internationalen und im Unionsrecht
- Konstituierung von Bürgerinitiativen
- Rechte von Bürgerinitiativen
- Bürgerinitiativen im vereinfachten und ordentlichen UVP-Verfahren
- Antragslegitimation und Vertretungsbefugnis von Bürgerinitiativen
- Bürgerinitiative als Verein?
- Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit von Bürgerinitiativen
- Bürgerinitiative als betroffene Öffentlichkeit iSd UVP-RL und der Aarhus-Konvention?
- Erwerb und Verlust der Parteistellung
- Beschwerdelegitimation an VfGH und VwGH
- Bürgerinitiative vs Umweltorganisation (UVP-G und UVP-RL)
- Judikatur des Umweltsenats und BVwG und VwGH und VfGH zu Bürgerinitiativen