Case-Law of the CJEU adopted in 2015 and its relevance for Austria

Im Jahr 2015 fällten der Gerichtshof und das Gericht insgesamt 1.603 Entscheidungen, davon 969 Urteile und 588 Beschlüsse. Einige dieser Urteile und Beschlüsse betrafen den Mitgliedstaat Österreich direkt, andere brachten wichtige Weiterentwicklungen einzelner Vorschriften des Primär- und/oder Sekundärrechts, die als geltendes Unionsrecht auch von Österreich zu beachten sind. Einige wenige Urteile ergingen auf Klagen natürlicher oder juristischer Personen aus Österreich und haben insoweit einen Österreich-Bezug.

Im gegenständlichen Beitrag werden etwa 30 Entscheidungen von EuGH und EuG dargestellt. Dabei werden die judikativen Weiterentwicklungen der unionalen Rechtsordnung herausgearbeitet und deren Auswirkungen auf Österreich skizziert. Die aus österreichischer Perspektive ausgewählten Urteile und Beschlüsse belegen die nach wie vor dynamische Entwicklung der Judikatur, die mit einer Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ihre Rechtsordnung den geänderten Vorgaben anzupassen, verbunden ist. Österreich hat mit dieser Rechtsbereinigung begonnen, muss aber noch weitere Anpassungen seiner Rechtsordnung vornehmen.

• Obwexer, Walter
• Villotti, Julia