Case-law of the CJEU adopted in 2017 and its relevance for Austria

Das Jahr 2017 war – 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge – von einer intensiven Rechtsprechungstätigkeit gekennzeichnet. Insgesamt wurden beim Gerichtshof der Union (EuGH und EuG) 1.656 Rechtssachen neu anhängig gemacht und 1.594 anhängige Rechtssachen erledigt. Einige dieser Urteile und Beschlüsse betrafen den Mitgliedstaat Österreich direkt, andere brachten – ausgehend von Österreich – wichtige Weiterentwicklungen einzelner Vorschriften des Primär- und/oder Sekundärrechts, die als geltendes Unionsrecht zu beachten sind. Einige Urteile ergingen auf Klagen oder nach einem Rechtsmittel natürlicher oder juristischer Personen aus Österreich und haben insoweit einen Österreich-Bezug. Im gegenständlichen Beitrag werden etwa 30 Entscheidungen von EuGH und EuG dargestellt. Dabei werden die judikativen Weiterentwicklungen der unionalen Rechtsordnung herausgearbeitet und deren Auswirkungen auf Österreich skizziert. Die aus österreichischer Perspektive ausgewählten Urteile und Beschlüsse belegen die nach wie vor dynamische Entwicklung der Judikatur, die mit einer Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ihre Rechtsordnung den geänderten Vorgaben anzupassen, verbunden ist.

• Obwexer, Walter
• Villotti , Julia